Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 401

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 401 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 401); alle Mitgliedsstaaten der UNO, Konflikte und Streitigkeiten mit politischen Mitteln zu lösen, zu verabschieden. Es wurde die wachsende Rolle der Bewegung der Nichtpaktgebundenen in den internationalen Angelegenheiten hervorgehoben. Bei völliger Achtung der Selbständigkeit dieser Bewegung und der ihr zugrunde liegenden Prinzipien sind die auf der Tagung vertretenen sozialistischen Staaten bereit, mit den nichtpaktgebundenen Staaten auch weiterhin im Kampf für die Beseitigung der Kriegsgefahr, für Abrüstung und Frieden, für Entspannung, gegen Neokolonialismus und Rassismus und für nationale Unabhängigkeit sowie bei der Lösung internationaler Wirtschaftsprobleme aktiv zusammenzuarbeiten. Sie treten entschieden für die Normalisierung der internationalen Beziehungen auf den Gebieten der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik, für die Beseitigung jedweder künstlicher Hindernisse und diskriminierender Beschränkungen, für vertrauensbildende Maßnahmen in den ökonomischen Beziehungen, für die Umgestaltung des gesamten Systems der internationalen Wirtschaftsbeziehungen auf gerechter und demokratischer Grundlage sowie für die Schaffung einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung und die Beseitigung der Unterentwicklung ein. Unverzüglich muß das Problem der Auslandsverschuldung der Entwicklungsländer, das eine der schweren Folgen des Kolonialismus und Neokolonialismus ist und das internationale Leben erschwert, geregelt werden. Die sozialistischen Staaten treten dafür ein, die internationalen Währungs- und Finanzbeziehungen zu ordnen und sie nicht als Mittel des politischen Drucks und der Einmischung in die inneren Angelegenheiten zu mißbrauchen. Die Teilnehmer der Tagung sprechen sich für den schnellstmöglichen Beginn konkreter sachlicher Verhandlungen im Rahmen der UNO unter Teilnahme aller Staaten aus, um eine globale und gerechte Lösung der wichtigsten internationalen Wirtschaftsprobleme, einschließlich des Problems der Auslandsschulden, herbeizuführen. Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages betrachten die Fragen der Gewährleistung des Friedens und der internationalen Sicherheit, der Einstellung des Wettrüstens und des Übergangs zur Abrüstung im engen Zusammenhang mit der Lösung anderer globaler Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist: die Überwindung der ökonomischen Rückständigkeit, die Beseitigung des Hungers, der Armut, von Epidemien und Analphabetentum, die Deckung des wachsenden Bedarfs der Menschheit an Energie, Rohstoffen und Nahrungsmitteln, der Schutz der natürlichen Umwelt und die Erschließung der Weltmeere und des Kosmos für friedliche Zwecke. Gelingt es nicht, diese Probleme durch gemeinsame Anstrengungen der Weltgemeinschaft zu lösen, sind ihre weitere Verschärfung und das Entstehen neuer Quellen internationaler Spannungen unausbleiblich. Unabdingbare Voraussetzung für die erfolgreiche Lösung dieser Probleme sind die Beendigung des Wett- 26 Dokumente, Bd.XX 401;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersucnunqshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnun ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erstrangige Bedeutung bei der Gestaltung der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorqanen. Die Zusammenarbeit von Angehörigen der Linie auf den. vorgesehenen Fahrtrouten das befohlene Ziel des Transportes zu führen und während der Zeitdauer des Transportes umfassend zu sichern.