Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 401

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 401 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 401); alle Mitgliedsstaaten der UNO, Konflikte und Streitigkeiten mit politischen Mitteln zu lösen, zu verabschieden. Es wurde die wachsende Rolle der Bewegung der Nichtpaktgebundenen in den internationalen Angelegenheiten hervorgehoben. Bei völliger Achtung der Selbständigkeit dieser Bewegung und der ihr zugrunde liegenden Prinzipien sind die auf der Tagung vertretenen sozialistischen Staaten bereit, mit den nichtpaktgebundenen Staaten auch weiterhin im Kampf für die Beseitigung der Kriegsgefahr, für Abrüstung und Frieden, für Entspannung, gegen Neokolonialismus und Rassismus und für nationale Unabhängigkeit sowie bei der Lösung internationaler Wirtschaftsprobleme aktiv zusammenzuarbeiten. Sie treten entschieden für die Normalisierung der internationalen Beziehungen auf den Gebieten der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik, für die Beseitigung jedweder künstlicher Hindernisse und diskriminierender Beschränkungen, für vertrauensbildende Maßnahmen in den ökonomischen Beziehungen, für die Umgestaltung des gesamten Systems der internationalen Wirtschaftsbeziehungen auf gerechter und demokratischer Grundlage sowie für die Schaffung einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung und die Beseitigung der Unterentwicklung ein. Unverzüglich muß das Problem der Auslandsverschuldung der Entwicklungsländer, das eine der schweren Folgen des Kolonialismus und Neokolonialismus ist und das internationale Leben erschwert, geregelt werden. Die sozialistischen Staaten treten dafür ein, die internationalen Währungs- und Finanzbeziehungen zu ordnen und sie nicht als Mittel des politischen Drucks und der Einmischung in die inneren Angelegenheiten zu mißbrauchen. Die Teilnehmer der Tagung sprechen sich für den schnellstmöglichen Beginn konkreter sachlicher Verhandlungen im Rahmen der UNO unter Teilnahme aller Staaten aus, um eine globale und gerechte Lösung der wichtigsten internationalen Wirtschaftsprobleme, einschließlich des Problems der Auslandsschulden, herbeizuführen. Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages betrachten die Fragen der Gewährleistung des Friedens und der internationalen Sicherheit, der Einstellung des Wettrüstens und des Übergangs zur Abrüstung im engen Zusammenhang mit der Lösung anderer globaler Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist: die Überwindung der ökonomischen Rückständigkeit, die Beseitigung des Hungers, der Armut, von Epidemien und Analphabetentum, die Deckung des wachsenden Bedarfs der Menschheit an Energie, Rohstoffen und Nahrungsmitteln, der Schutz der natürlichen Umwelt und die Erschließung der Weltmeere und des Kosmos für friedliche Zwecke. Gelingt es nicht, diese Probleme durch gemeinsame Anstrengungen der Weltgemeinschaft zu lösen, sind ihre weitere Verschärfung und das Entstehen neuer Quellen internationaler Spannungen unausbleiblich. Unabdingbare Voraussetzung für die erfolgreiche Lösung dieser Probleme sind die Beendigung des Wett- 26 Dokumente, Bd.XX 401;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.