Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 389

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 389 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 389); SED, Stellvertreter des Vorsitzenden des Staatsrates der DDR; Oskar Fischer, Mitglied des ZK der SED, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der DDR; von der Volksrepublik Polen - Wojciech Jaruzelski, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, Vorsitzender des Ministerrates der Volksrepublik Polen, Leiter der Delegation; Jozef Czyrek, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der PVAP; Zbigniew Messner, Mitglied des Politbüros des ZK der PVAP, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates der VRP; Stefan Olszowski, Mitglied des Politbüros des ZK der PVAP, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der VRP; Florian Siwicki, Kandidat des Politbüros des ZK der PVAP, Minister für Nationale Verteidigung der VRP; von der Sozialistischen Republik Rumänien - Nicolae Ceausescu, Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien, Leiter der Delegation; Constantin Däscälescu, Mitglied des Politischen Exekutivkomitees des ZK der RKP, Premierminister der Regierung der SRR; Constantin Olteanu, Mitglied des Politischen Exekutivkomitees des ZK der RKP, Minister für Nationale Verteidigung der SRR; Petru Enache, Kandidat des Politischen Exekutivkomitees und Sekretär des ZK der RKP; Stefan Andrei, Kandidat des Politischen Exekutivkomitees des ZK der RKP, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der SRR; von der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken - M. S. Gorbatschow, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Leiter der Delegation; A. A. Gromyko, Mitglied des Politbüros des ZK der KPdSU, Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR; N.I.Ryshkow, Mitglied des Politbüros des ZK der KPdSU, Vorsitzender des Ministerrates der UdSSR; E.A. Schewardnadse, Mitglied des Politbüros des ZK der KPdSU, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR; S. L. Sokolow, Kandidat des Politbüros des ZK der KPdSU, Minister für Verteidigung der UdSSR; K.W.Russakow, Sekretär des ZK der KPdSU; B.I. Aristow, Mitglied des ZK der KPdSU, Minister für Außenhandel der UdSSR; von der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik - Gustav Husak, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, Präsident der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik, Leiter der Delegation; Lubomir Strougal, Mitglied des Präsidiums des ZK der KPTsch, Vorsitzender der Regierung der CSSR; Vasil Bil’ak, Mitglied des Präsidiums und Sekretär des ZK der KPTsch; Milos Jakes, Mitglied des Präsidiums und Sekretär des ZK der KPTsch; Bohuslav Chnoupek, Mitglied des ZK der KPTsch, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der CSSR; Milan Vaclavik, Mitglied des ZK der KPTsch, Minister für Nationale Verteidigung der CSSR. An der Tagung nahm auch der Oberkommandierende der Vereinten Streitkräfte der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages, Marschall der Sowjetunion V. G. Kulikow, teil. Die Aufgaben des Generalsekretärs des Politischen 389;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Fragen der Sicherheit und Ordnung. Das Staatssicherheit führt den Kampf gegen die Feinde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die gesellschaftlichen Mitarbeiter für Sicherheit eine neue Dorm der Zusammenarbeit mit den Werktätigen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die inoffiziellen Mitarbeiter - Kernstück zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteiiichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit strikt eingehal-ten und unter den Bedingungen der Bahre mit noch höherer Qualität durchgesetzt wird.

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