Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 387

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 387 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 387); Voraussetzungen für die Erfüllung eingegangener Verpflichtungen zu schaffen, und die Parteikontrolle darüber ist zu verstärken. 3. Für ihr politisches Wirken in den Arbeitskollektiven und Wohngebieten, für ihre Tätigkeit in den Massenorganisationen, in den Schulen der sozialistischen Arbeit und im Studienjahr der FDJ sind die Genossen noch besser mit schlagkräftigen Argumenten auszurüsten. Dahingehend sind die Mitgliederversammlungen, die Parteigruppenarbeit und das Parteilehrjahr weiter zu qualifizieren. Dabei ist den aktuellen Problemen des Kampfes um den Frieden mehr Raum zu geben, um alle Genossen zu befähigen, Zusammenhänge und Hintergründe der internationalen Entwicklung und der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus tiefer zu erfassen und klassenmäßig zu beurteilen. Die Bezirks- und Kreisleitungen sollten dafür den Leitungen der Grundorganisationen mit aktuellen Informationen und Argumenten größere Unterstützung geben. 4. Die Anstrengungen zur weiteren Qualifizierung des innerparteilichen Lebens sind stärker darauf zu richten, die Kommunisten in die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle aller Maßnahmen ihrer Grundorganisation zur strikten Erfüllung der Beschlüsse des ZK einzubeziehen. Den in der Partei, in den Massenorganisationen und Volksvertretungen ehrenamtlich tätigen Genossinnen und Genossen, insbesondere den Parteigruppenorganisatoren, ist durch die Leitungen eine wirksamere differenzierte Anleitung, Hilfe und Unterstützung zu geben. Der Arbeit mit den Kandidaten ist mehr Aufmerksamkeit zuzuwenden. Die Kandidatenschulung ist zu verbessern, und für übertragene Aufträge sollten die Parteileitungen stärker die Neigungen und Fähigkeiten der Genossen berücksichtigen und Erscheinungen des Formalismus beseitigen. 5. Auf den Berichtswahlversammlungen der Grundorganisationen, auf den Kreis- und Bezirksdelegiertenkonferenzen ist Rechenschaft zu legen, wie die während der persönlichen Gespräche sowie in der gesamten Volksaussprache unterbreiteten Vorschläge und Hinweise gründlich geprüft und für die Fortsetzung des bewährten Kurses der Hauptaufgabe ausgewertet und realisiert werden. Es ist alles zu fördern, was neue Initiativen auslöst und Reserven freisetzt. Es ist in Ordnung zu bringen, was der Verbesserung bedarf. Der gewissenhafte Umgang mit dem reichen Fonds schöpferischer Gedanken und konstruktiver Vorschläge gehört zu den Fundamenten innerparteilicher Demokratie und ist unter ständige Parteikontrolle zu stellen. Gegen bürokratisches und herzloses Verhalten sowie das Abschieben der Verantwortung seitens einzelner Leiter und Mitarbeiter ist entsprechend dem Statut der Partei und der sozialistischen Gesetzlichkeit ohne Ansehen der Person vorzugehen. 6. Durch die Kreisleitungen sind die operative Arbeit in den Grundorganisationen und die kameradschaftlichen Beziehungen zu den Parteisekretären und Leitungsmitgliedern, zu den Wirtschafts- und Staatsfunktionären weiter zu ver- 25* 387;

Portable Document Format

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie sowie den territorial zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaftanstalten. Die Einstellung der Kader auf die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchungshaftvollzug.