Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 361

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 361 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 361); und effektive Anwendung höherer Formen der langfristigen Zusammenarbeit, insbesondere durch die Erweiterung der Kooperation und Spezialisierung, zu fordern. Sie schätzten ein, daß eine entsprechende Orientierung der beiden Volkswirtschaften in dieser Richtung, einschließlich des gemeinsamen Auftretens auf Drittmärkten, zur langfristigen, stabilen und erfolgreichen Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern insgesamt beiträgt. In diesem Sinne wurden die Resultate der Konsultationen der Planungs- und Außenhandelsorgane beider Länder über die Hauptrichtungen der ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit für die Periode 1986-1990 positiv gewertet. Beiderseits wurde eingeschätzt, daß die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Kredits und der Produktion in hohem Maße zur Förderung der Produktion und zur Stabilität des langfristigen Warenaustausches beitrug. Gleichfalls wurde festgestellt, daß sich die bestehenden langfristigen Vereinbarungen in den Bereichen der Grundstoff- und der chemischen Industrie sowie für die industrielle Zusammenarbeit als Faktor der Stabilität in der Entwicklung der ökonomischen Beziehungen erwiesen haben. Positive Erfahrungen wurden auch auf dem Gebiet gemeinsamer Investitionen gesammelt. Bezüglich der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit unterstrichen beide Seiten das Interesse an deren Erweiterung, insbesondere auf dem Gebiet der Forschung und der Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse in der Praxis. Die Gesprächspartner würdigten die Tätigkeit des Gemeinsamen Komitees für wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der DDR und der SFRJ sowie seiner Arbeitsorgane, die einen bedeutenden Beitrag zur Förderung der ökonomischen Zusammenarbeit leisten. Es wurde beiderseits die Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, die bilaterale Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur, Wissenschaft, Bildung, Informations- und Konsularwesen zu entwickeln. Beide Seiten äußerten ihre Überzeugung, daß der abgeschlossene Plan der Zusammenarbeit in den Bereichen der Kultur, der Wissenschaft und der Bildung für die Periode 1986-1988 den Austausch von kulturellen und geistigen Werten und Gütern fördert und zu einem besseren Kennenlernen und Verstehen sowie zur Festigung der Freundschaft zwischen den Völkern beider Länder beiträgt. III. Bei der Erörterung der internationalen Lage brachten beide Seiten ihre tiefe Besorgnis über deren weitere Verschlechterung zum Ausdruck. Sie ist gekennzeichnet von der Intensivierung des Wettrüstens, besonders auf nuklearem Ge- 361;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.

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