Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 360

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 360 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 360); Dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, wurde die Ehrenbürgerschaft der Stadt Titograd verliehen. Den Gästen aus der DDR wurde überall ein herzlicher Empfang bereitet, der die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern zum Ausdruck brachte. Die Gespräche zwischen den höchsten Repräsentanten der DDR und der SFRJ sowie der SED und des BdKJ verliefen in einer herzlichen und offenen Atmosphäre sowie im Geiste des gegenseitigen Verständnisses und der beiderseitigen Achtung, was für die Begegnungen zwischen den führenden Repräsentanten beider Länder charakteristisch ist. II. Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, und der Vorsitzende des Präsidiums der SFRJ, Radovan Vlajkovic, stellten mit Genugtuung fest, daß sich die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf allen Gebieten der Politik, der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik sowie der Kultur und Bildung erfolgreich entwickelt. Sie bekräftigten die Bereitschaft ihrer Länder, auf der Grundlage der bewährten Prinzipien der Souveränität, der Unabhängigkeit, der Gleichberechtigung, der Nichteinmischung und der Achtung der Besonderheiten der Wege und Formen der sozialistischen Entwicklung und der unterschiedlichen Stellung beider Staaten in den internationalen Beziehungen, die in den Begegnungen zwischen Erich Honecker und Josip Broz Tito vereinbart wurden, die Freundschaft und allseitige Zusammenarbeit auch weiterhin zu festigen und zu vertiefen. Beide Seiten schätzten die Zusammenarbeit zwischen der Volkskammer der DDR und der Skupstina der SFRJ, zwischen den Regierungen, den gesellschaftlichen und politischen Organisationen sowie den Republiken, Gebieten und Städten der SFRJ mit ihren Partnern in der DDR hoch ein und sprachen sich für deren Vertiefung aus. In den Gesprächen wurde den ökonomischen Beziehungen besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Mit Befriedigung stellten beide Seiten fest, daß sich die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit auf der Basis der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils insgesamt erfolgreich entwickelt. Es wurde die Bereitschaft unterstrichen, im Einklang mit den Interessen beider Länder weitere Anstrengungen für die Ausgestaltung der ökonomischen Zusammenarbeit zu unternehmen. Beide Seiten gehen davon aus, auch in dem bevorstehenden Zeitraum die ökonomischen Beziehungen durch die Entwicklung 360;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 360 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 360) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 360 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 360)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie sind noch kontinuierlicher geeignete Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung feindlich-negativer Aktivitäten Verhafteter fest zulegen, rechtzeitig ein den Erfordernissen jeder Zeit Rechnung tragender Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Linie in der Zeit bis Gliederung Statistische Übersicht, Untersuchungsergebnisse zu konkreten Peindhandlungen und anderen politischoperativ relevanten Handlungen, Vorkommnissen und Erscheinungen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X