Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 312

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 312 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 312); versuchen die aggressivsten imperialistischen Kreise der USA und der NATO, den wahren Inhalt ihrer Politik zu verschleiern. Ihr Friedensgerede ändert jedoch nichts am Wesen ihrer Position. Wie sie selbst erklären, streben sie weiterhin danach, die militärische Überlegenheit zu erlangen und internationale Fragen durch Anwendung und Androhung von Gewalt zu lösen. Dadurch nimmt die Gefahr eines nuklearen Infernos zu. In letzter Zeit forciert die USA-Administration den Kurs auf die Militarisierung des Weltraums. Eine solche Ausdehnung des Wettrüstens würde die Gefahr eines nuklearen Konfliktes noch mehr erhöhen und die Möglichkeit außerordentlich erschweren, Abkommen zur Begrenzung des Wettrüstens zu erreichen. Die Beratungsteilnehmer hoben die Bedeutung des Vorschlages der Sowjetunion hervor, unverzüglich Verhandlungen über die Verhinderung der Militarisierung des Kosmos aufzunehmen, und bringen ihre volle Unterstützung für diesen Vorschlag zum Ausdruck. Den Ausweg aus der angespannten Situation, die durch das Verschulden der aggressivsten Kreise des Imperialismus entstanden ist, weist das realistische Friedensprogramm, das von den sozialistischen Ländern gemeinsam ausgearbeitet wurde. Es ist darauf gerichtet, Vereinbarungen zu erreichen, durch die das Niveau der militärischen Konfrontation real gesenkt, die Anwendung und Androhung von Gewalt aus dem internationalen Leben ausgeschlossen und ein nuklearer Krieg verhindert wird. Die sozialistischen Länder sind, wie ihre führenden Repräsentanten zum Ausdruck bringen, für einen konstruktiven Dialog im Interesse des Friedens und der internationalen Sicherheit. Sie treten dafür ein, daß die UNO einen immer größeren Beitrag zur Erreichung dieser Ziele leistet. Die auf der Beratung vertretenen Parteien fordern, die Stationierung amerikanischer nuklearer Mittelstreckenraketen in Westeuropa einzustellen, und erklären: Falls solche Maßnahmen ergriffen werden, die zum Abbau der bereits stationierten Raketen führen, werden sie gleichzeitig Schritte zur Aufhebung der Gegenmaßnahmen unternehmen. Das würde die Grundlage für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen schaffen, um entsprechende Vereinbarungen über die Befreiung Europas sowohl von Kernwaffen mittlerer Reichweite als auch von taktischen Kernwaffen zu erzielen. Die Teilnehmer der Beratung erachteten es als besonders wichtig, die Initiativen zu erläutern und zu realisieren, die in der Prager Politischen Deklaration der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages (5. Januar 1983), in der Gemeinsamen Erklärung des Moskauer Treffens führender Repräsentanten von Parteien und Staaten sozialistischer Länder (28. Juni 1983), in der Deklaration der Wirtschaftsberatung der Mitgliedsländer des RGW auf höchster Ebene Die Erhaltung des Friedens und die internationale ökonomische Zusammenarbeit (14. Juni 1984) und in anderen Vorschlägen der Länder des Sozialismus enthalten sind. Diese Initiativen haben das Ziel, Bedingungen für ernsthafte und sach- 8’ 115;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit als Voraussetzung zum rechtzeitigen erkennen von Geiselnahmen Einige Erfordernisse zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirksamen Verhinderung von Geiselnahmen in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß.