Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 310

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 310 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 310); gelegenheiten des Staates, auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit gewährleistet. Die imperialistische Reaktion maskiert ihre Angriffe auf die Demokratie und die sozialen Rechte der Werktätigen mit der demagogischen Kampagne über angebliche Verletzungen der Menschenrechte in den Ländern des Sozialismus. Konkrete Tatsachen zeigen dagegen, wie skrupellos die Menschenrechte in der Welt des Kapitals mit Füßen getreten werden und welche Folgen für die Werktätigen Arbeitslosigkeit, Ausbeutung, Diskriminierung aus rassischen und nationalen Gründen, das Anwachsen von Kriminalität, Rauschgiftsucht und Gewalt, das Schüren von Völkerhaß haben. Die Delegationen der Bruderparteien stellten fest, daß die Beschlüsse der Wirtschaftsberatung der Mitgliedsländer des RGW auf höchster Ebene neue günstige Perspektiven für die beschleunigte Entwicklung der nationalen Volkswirtschaften dieser Länder und der ganzen sozialistischen Gemeinschaft, für die Stärkung der Macht und die Erhöhung des Einflusses des Weltsozialismus eröffnen. Diese Beratung war ein Beweis für die wachsende Einheit und Geschlossenheit der Mitgliedsländer des RGW und ihrer Entschlossenheit, durch gemeinsame Anstrengungen die weitere Stärkung der Volkswirtschaft, die Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und die Erhöhung des Lebensniveaus der Werktätigen zu erreichen. Die von den führenden Repräsentanten der Bruderparteien und -Staaten abgestimmten Hauptrichtungen der gemeinsamen Arbeit auf lange Sicht dienen den Zielen des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft. Sie sind unlöslich mit dem konsequenten Eintreten der sozialistischen Staaten für die Sache des Friedens und der internationalen Zusammenarbeit verbunden. Wie auf der Beratung in Moskau hervorgehoben wurde, treten die sozialistischen Länder dafür ein, fruchtbare Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zum gegenseitigen Vorteil mit allen Ländern zu entwik-keln, die dazu bereit sind. Die Ergebnisse der Wirtschaftsberatung haben erneut bewiesen, daß nur unter den Bedingungen des Sozialismus wahrhaft gleichberechtigte und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit sowie brüderliche gegenseitige Hilfe möglich sind, daß es der Sozialismus ist, der die legitimen Rechte der Völker der Entwicklungsländer in der Praxis unterstützt. Diese Ergebnisse stehen in krassem Gegensatz zur Politik kapitalistischer Länder, die Methoden des Drucks und der Sanktionen anwenden und versuchen, anderen Staaten ihre Linie aufzuzwingen, die es ablehnen, tatsächlich zur Überwindung der komplizierten ökonomischen Lage in den Entwicklungsländern beizutragen. Es wurde die Solidarität der sozialistischen Staaten mit der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit und den Völkern der Entwicklungsländer bekräftigt, die gegen Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus sowie für das Recht auf freie und selbständige Entwicklung und auf die Umgestaltung ihres Lebens auf gerechter, demokratischer Grundlage, für die Überwindung der Unterent- 117;

Portable Document Format

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben sowie über den konkreten Stand ihrer Realisierung haben. Las erfordert, daß diese Leiter eine ständige Übersicht über den Stand der politisch-operativen Durchdringung des Gesamtverantwortungsbereiches und der damit verbundenen Bekämpfung und Zurückdrängung der entspannungsfeindlichen Kräfte in Europa zu leisten. Die Isolierung der Exponenten einer entspannungsfeindlichen und imperialistischen Politik ist und bleibt eine wesentliche Voraussetzung für Erfolge auf dem ege zur europäischen Sicherheit und Zusammenarbeit. Es geht dabei auch um den Nachweis und die Dokumentier ung der Versuche entspannungsfeindlicher Kräfte, mittels Organisierung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie beim Erkennen der Hauptangriff spunkte, der Methoden des Gegners sowie besonders gefährdeter Personenkreise im jeweiligen Verantwortungsbereich.