Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 301

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 301 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 301); Grußadresse zum 20. Jahrestag der Brigaden der Freundschaft der FDJ Liebe Mitglieder der Brigaden der Freundschaft der Freien Deutschen Jugend! Es ist mir eine große Freude, Euch anläßlich des 20. Jahrestages der Brigaden der Freundschaft der FDJ die herzlichen Glückwünsche und den Dank des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu übermitteln. Unser Gruß und Dank gelten auch all den Freunden und Genossen, die in den vergangenen Jahren als Mitglieder der Brigaden der Freundschaft tätig waren. Vor nunmehr 20 Jahren begannen die Brigaden der Freundschaft mit der Ausbildung junger Facharbeiter in Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, die sich von Kolonialherrschaft und imperialistischer Unterdrückung befreit hatten. Mit Eurer Arbeit an der Seite der Freunde aus der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern beweist Ihr täglich aufs neue, daß proletarischer Internationalismus und antiimperialistische Solidarität tief im Denken und Handeln der Mitglieder der FDJ und der gesamten Jugend der DDR verwurzelt sind. Ihr habt wesentlich dazu beigetragen, das Ansehen unserer sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik in aller Welt zu erhöhen. So tragt Ihr den verpflichtenden Ehrennamen Botschafter im Blauhemd zu Recht und auch mit großem Stolz. Fleißige Arbeit, kameradschaftliches Verhalten, jugendlicher Schwung und klassenbewußte Standhaftigkeit zeichnen Euch aus. Unter oft nicht leichten Lebens- und Arbeitsbedingungen bewährt Ihr Euch als würdige Vertreter der jungen revolutionären Garde unseres sozialistischen Vaterlandes, als treue Freunde und enge Kampfgefährten der Völker, die den Weg der Freiheit, der nationalen Selbstbestimmung und des gesellschaftlichen Fortschritts gehen. Im 35. Jahr der DDR kann unsere Partei mit Anerkennung feststellen, daß Ihr Euren Auftrag gewissenhaft und vorbildlich erfüllt. Das ist Euer Beitrag zur allseitigen Stärkung des Sozialismus, zur Sicherung des Friedens und zur antiimperialistischen Solidarität. Ich wünsche Euch, den Mitgliedern der Brigaden der Freundschaft, und Euren Familien neue Erfolge bei der Erfüllung Eures internationalistischen Auftrages, Gesundheit und persönliches Wohlergehen. Berlin, den 30. August 1984 E. Honecker 126;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 301 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 301) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 301 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 301)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung innerhalb der Untersuchungshaftanstalb, vor allem zur vorbeugenden Verhinderung aller Störungen, die gegen den Vollzugsprozeß gerichtet sind, die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit in diesem Stadium strafverfahrensrechtlieher Tätigkeit und aus der Rechtsstellung des Verdächtigen ergeben. Spezifische Seiten der Gestaltung von VerdächtigenbefTagungen in Abhängigkeit von den durch die jeweiligen Ausgangslagen gesetzten rechtlichen Zugriffsmöglichkeiten von vornherein die aus den genannten Rechtsinstituten erwachsenden unterschiedlichen Rechtsstellungen der Betroffenen sowie die unterschiedlich rechtlich zulässigen Handlungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane und des Staatsanwalts. Die staatlichen Untersuchungsorgane und der Staatsanwalt werden verpflichtet, jeden Hinweis auf das Vorliegen einer Straftat entgegenzunebnen und verantwortungsbewußt zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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