Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 269

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 269 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 269); wickelt haben, daß 1983 eine Steigerung von 9 Prozent erreicht wurde und für 1984 ein weiteres Wachstum vorgesehen ist. Große Anstrengungen wurden unternommen, die gegenseitigen Lieferungen volkswirtschaftlich wichtiger Roh-und Brennstoffe sowie die Bereitstellung von Rationalisierungsmitteln und hochwertigen Konsumgütern zu sichern und zu überbieten. Die Gesprächspartner verwiesen darauf, .daß das Potential beider Länder noch mehr Möglichkeiten für die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und für eine weitere dynamische Entwicklung des Warenaustausches bietet. Ausgehend von den erreichten Ergebnissen, haben beide Seiten darauf hingewiesen, daß das Potential und der sich gegenseitig ergänzende Charakter beider Volkswirtschaften objektive Möglichkeiten für die weitere Vertiefung der ökonomischen Zusammenarbeit schaffen, insbesondere auf dem Gebiet der Spezialisierung und Kooperation der Produktion, der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit und auch auf denjenigen Gebieten, wo den Versuchen der ökonomischen Erpressung durch einige NATO-Staaten wirksam begegnet werden kann. Beide Seiten werden gemeinsam verstärkt daran arbeiten, die Koordinierung der Volkswirtschaftspläne für den Zeitraum 1986-1990, die Hauptrichtungen der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik sowie die Schwerpunkte der Spezialisierung und Kooperation bis zum Jahre 1990 im Verlauf des 1. Halbjahres 1985 abzuschließen. Der gemeinsame Ausschuß für wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit wurde beauftragt, ausgehend von den Festlegungen dieses Treffens, die erforderlichen Schritte für die Erweiterung und Vertiefung der Zusammenarbeit einzuleiten und auf seiner 20. Tagung diese entsprechenden Vereinbarungen und Abkommen zu unterzeichnen. Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, und der Erste Sekretär des ZK der PVAP und Vorsitzende des Ministerrates der VRP, Armeegeneral Wojciech Jaruzelski, machten sich mit den Arbeiten am langfristigen Programm der Entwicklung der Zusammenarbeit auf den Gebieten von Wissenschaft, Technik und Produktion bis zum Jahre 2000 bekannt und erkannten sie als richtig an. Sie stellten fest, daß das Programm auf eine weitere wesentliche Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der Volkswirtschaft der DDR und Polens abzielen soll. Sie empfahlen, die Arbeiten an diesem Programm beschleunigt fortzusetzen und die Aufgaben zu konkretisieren, die ihre Einbeziehung in die Koordinierung der Volkswirtschaftspläne beider Länder für die Jahre 1986-1990 ermöglichen. Beide Seiten widmen im langfristigen Programm der Zusammenarbeit auf den Gebieten Mikroelektronik, Automatisierung und Robotertechnik besondere Aufmerksamkeit. Auf der Grundlage der getroffenen Festlegungen Unterzeichneten die stellver- 158;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurden von - Personen wegen Straftaten gegen die Staatsgrenze der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen. Bei diesen Personen handelt es sich um: einen stellvertretenden Kombinatsdirektor und einen Betriebsleiter aus dem Bereich Peinkeramik; einen Betriebsleiter und einen Abteilungsleiter aus dem Bereich der Möbelindustrie; einen Produktionsabschnittsleiter aus dem Bereich der Zollverwaltung teil. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches standen: der erreichte Stand und die weitere Durchsetzung der vom Genossen Minister gestellten Aufgaben im Zusammenwirken, die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.