Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 267

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 267 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 267); lassen, verstärkt. Beide Gesprächspartner stellten fest, daß alle Erscheinungen der juristischen Aggression, Gebietsforderungen und revanchistische Tendenzen seitens der DDR und der VRP stets eine entschiedene Abfuhr erfahren werden. Beide Seiten bekräftigten ihre feste Überzeugung, daß die gegenwärtige bedrohliche Lage in der Welt nicht unumkehrbar ist. Sie hoben hervor, daß die Initiativen der UdSSR und der anderen Länder der sozialistischen Gemeinschaft zur Verhinderung eines nuklearen Infernos, für Rüstungsbegrenzung, Abrüstung und die gleichberechtigte Zusammenarbeit der Staaten in einer Atmosphäre der Sicherheit und Entspannung den Weg zur Gesundung der internationalen Lage weisen. Diese Vorschläge sind realistisch und gerecht, weil sie sich vom Prinzip der Gleichheit und gleichen Sicherheit der Staaten leiten lassen. Die DDR und die VRP werden auch künftig keine Anstrengungen scheuen, um auf der Grundlage dieses klaren Friedensprogramms konkrete Fortschritte zum Abbau der politischen und militärischen Konfrontation zu erzielen. Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski betonten übereinstimmend, daß es zur Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung gerade im Atomzeitalter keine vernünftige Alternative gibt. Sie unterstrichen die Entschlossenheit ihrer Länder, den auf die Rückkehr von Vernunft und Realismus in der internationalen Politik gerichteten Dialog mit allen Kräften guten Willens zielstrebig fortzusetzen. Beide Politiker wandten sich entschieden gegen die völkerrechtswidrige Re-striktions- und Sanktionspolitik der USA und einiger NATO-Länder gegenüber anderen Staaten und verurteilten die Einmischungsversuche in die inneren Angelegenheiten Polens auf das schärfste. Beide Seiten unterstrichen das hohe Maß an Übereinstimmung der Interessen und Standpunkte der sozialistischen Staaten und der Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas im Kampf für die Bewahrung des Friedens, für die Beseitigung von Konflikt- und Spannungsherden durch gerechte und dauerhafte Verhandlungslösungen, für Abrüstung und sozialökonomischen Fortschritt auf der Basis wahrhaft gleichberechtigter internationaler Zusammenarbeit. Sie brachten erneut ihre Solidarität mit dem Kampf der Staaten und Völker dieser Kontinente für nationale und soziale Befreiung, gegen imperialistische Bedrohung und Einmischung, gegen Kolonialismus und Rassismus in jeglicher Form zum Ausdruck. Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski äußerten ihre tiefe Beunruhigung über die Entwicklung der Lage um Nikaragua, die in den letzten Tagen durch aggressive Handlungen des USA-Imperialismus, die in offenem Gegensatz zu den allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts stehen, weiter verschärft wurde. 160;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit. Zugleich vermittelt die umfassende und wahre Beschuldigtenaussage jedoch wesentliche Erkenntnisse für die gesamte politischoperative Arbeit und die weitere Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, insbesondere für den Beweisführungsprozeß.