Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 265

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 265 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 265); Während der Gespräche, die in einer brüderlichen und freundschaftlichen Atmosphäre stattfanden und volle Übereinstimmung in allen grundlegenden Fragen ergaben, fand ein Informations- und Meinungsaustausch über die Situation in beiden Ländern und die Tätigkeit der SED und der PKP, über die internationale Lage und aktuelle Fragen der kommunistischen und Arbeiterbewegung statt. Die Delegation der SED weilte im Bezirk Coimbra, wo sie Gespräche mit Jaime Serra, Mitglied der Politischen Kommission des ZK, und weiteren Mitgliedern der Leitung der Regionalorganisation der PKP vom Beira Litoral führte. Sie besuchte die Universität Coimbra sowie die Keramikkooperative Estrela de Conimbriga und landwirtschaftliche Genossenschaften im Kreis Condeixa. Sie war Gast auf der Werft Foznave in Figueira da Foz sowie in Landwirtschaftskooperativen in Alpiarça im Bezirk Santarém. Im Bezirk Lissabon besuchte sie den Betrieb SOREFAME und hatte eine Begegnung mit der Munizipalkammer von Amadora. Auf einer Freundschaftskundgebung SED/PKP in Brandoa ergriffen Werner Felfe und Alvaro Cunhal das Wort. Während seines Aufenthaltes in Portugal wurde Werner Felfe vom Präsidenten der Republik, General Ramalho Eanes, empfangen. Er traf mit dem Präsidenten der Versammlung der Republik, Fernando Amaral, zusammen und wurde von den Abgeordneten des Parlaments im Plenum begrüßt. Die Delegation der SED hatte eine Begegnung mit der Leitung der Freundschaftsgesellschaft Portugal-DDR. Die Delegation der SED informierte über die erfolgreiche Bilanz, die die Werktätigen der DDR im 35. Jahr des Bestehens ihres sozialistischen Staates bei der Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED ziehen konnten. Sie bekräftigte den festen Willen der DDR, im engen Bruderbund mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten ihre ganze Kraft für die Sicherung des Friedens und .die Stärkung der Positionen des Sozialismus einzusetzen. Die DDR wird auch weiterhin alles tun, damit von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgeht. Die Delegation der SED bekundete die feste Solidarität der Kommunisten der DDR gegenüber dem konsequenten Kampf der PKP für die sozialen Interessen und demokratischen Rechte der Werktätigen Portugals. Sie brachte ihre hohe Wertschätzung für die schöpferische marxistisch-leninistische Politik der PKP, für die Verteidigung der Errungenschaften der Aprilrevolution und eine demokratische und patriotische Alternative zum Ausdruck. Die Delegation der PKP informierte über die tiefe ökonomische, soziale und politische Krise ihres Landes, die eine Folge der Politik der kapitalistischen Rückeroberung und der Unterordnung Portugals unter den Imperialismus ist. Sie hob die entscheidende Rolle der Arbeiter- und Volksbewegung und des 162;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 265 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 265) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 265 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 265)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung Maßnahmen zur Sicherung der Prozeßräume treffen. Bie Eauptverhandlung kann der politlaohen Bedeutung des Untersuchungsvorganges entsprecysMad auf verschiedene Art in üeriohtsgebäudan durohafülirt irdea.

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