Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 232

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 232 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 232); und der Nationalen Front zusammenwirkenden Parteien, die SED, die DBD, die CDU, die LDPD und die NDPD, das sind der FDGB, die FDJ, der DFD und die anderen Massenorganisationen und Millionen Parteilose. Überblicken wir den seit der Befreiung zurückgelegten Weg, so können wir sagen: Der unzerstörbare Bruderbund zwischen SED und KPdSU, zwischen unseren Völkern und Staaten zählt zu den größten Errungenschaften unserer Entwicklung. Im Volk der DDR hat die Freundschaft mit der Sowjetunion tiefe Wurzeln geschlagen. Sowjetunion, das war für viele das erste Brot zu einer Zeit, in der noch die Flammen der Kämpfe loderten. Sowjetunion, das war für viele die erste Begegnung mit dem Sozialismus, seiner Kultur, seinem Humanismus. Sowjetunion, das wurde für Millionen zum Alltag kameradschaftlicher Zusammenarbeit am gemeinsamen Werk. Heute erfüllen wir den Vertrag zwischen der DDR und der UdSSR über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand von 1975 mit Leben. Heute verwirklichen wir das langfristige Programm der Zusammenarbeit von DDR und UdSSR in Wissenschaft, Technik und Produktion für den Zeitraum bis zum Jahre 2000. Allseitig entwickelt sich unsere wirtschaftliche, politische, ideologische und militärische Zusammenarbeit mit der Sowjetunion. Kraft und Schutz fließen uns zu aus unserer leistungsstarken Mitarbeit im RGW und unserer aktiven Mitgliedschaft im Bündnis des Warschauer Vertrages. Die Ergebnisse des Krieges sind für immer unantastbar Als am 8. Mai 1945 die Sowjetunion und ihre Verbündeten das faschistische Regime zerschlagen hatten, war das Deutsche Reich in den Flammen des zweiten Weltkrieges untergegangen. Diese Entscheidung der Geschichte ist unwiderruflich. Auf deutschem Boden entstanden zwei Staaten - die sozialistische Deutsche Demokratische Republik und die kapitalistische Bundesrepublik Deutschland. Das sind zwei souveräne, voneinander unabhängige Staaten. Sie sind ein Element des Kräftegleichgewichts, wie es sich im Ergebnis des Krieges und" der Nachkriegszeit herausbildete. Insofern sind sie unverzichtbar für eine europäische Friedensordnung. Auch für den zweiten deutschen Staat, die BRD, gilt die Verpflichtung, alles zu tun, damit nie wieder von deutschem Boden Krieg ausgeht. In diesem Sinne ist die Bundesrepublik verpflichtet auf die Abkommen von Jalta und Potsdam, auf die Schlußakte von Helsinki und die Verträge mit der DDR, der UdSSR, der VR Polen und der CSSR. Wer in der BRD sagt, er wolle Frieden, muß dem Geist und dem Buchstaben dieser Verträge entsprechen. Dem widerspricht die provokatorische Stationierung der Pershing II und 13* 195;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Untersuc hungshaftanstalt Anforderungen, die Sicherheit und Ordnung bei der Absicherung und Beaufsichtigung von. - Absicherung der weiblichen bei Betreuer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von.

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