Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 102

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 102 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 102); zur Stärkung ihrer Länder wie zur Erhöhung der internationalen Autorität unseres Staates bei. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um den Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik dafür zu danken, daß sie ihre Überzeugung, ihre Tatkraft und ihre materiellen Möglichkeiten in den Dienst der internationalen Verbundenheit mit dem weltweiten Kampf der Völker gegen Imperialismus, für nationale Befreiung, sozialen Fortschritt und für den Frieden stellen. Wir sind gewiß, daß sie auch weiterhin im Sinne des proletarischen Internationalismus und der internationalen antiimperialistischen Solidarität wirken werden. Dem Solidaritätskomitee der Deutschen Demokratischen Republik wünschen das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Staatsrat der Deutschen Demokratischen Republik viel Erfolg bei der weiteren Erfüllung der Beschlüsse des X. Parteitages und in Vorbereitung auf den XI. Parteitag der SED. E. Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzender des Staatsrates Berlin, den 27. Juni 1985 der Deutschen Demokratischen Republik Grußadresse an die Zentrale Delegiertenkonferenz der Vereinigung der Juristen der DDR Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands übermittelt der Zentralen Delegiertenkonferenz der Vereinigung der Juristen der DDR herzliche Grüße. Die Vereinigung der Juristen der DDR leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung und Stärkung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung, zur weiteren Herausbildung des sozialistischen Rechtsbewußtseins der Werktätigen und zur Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Durch ihr vielfältiges internationales Wirken hat die Vereinigung einen bedeutenden Anteil am weltweiten Kampf um die Sicherung des Friedens. Für die geleistete verantwortungsbewußte Arbeit danken wir allen Mitgliedern der Vereinigung der Juristen der DDR. Die initiativreiche Vorbereitung des XI. Parteitages der SED stellt an die Juristen und ihre Berufsorganisation wachsende Anforderungen. Im Zentrum der politisch-ideologischen Arbeit steht die weitere Verwirklichung des untrennbaren Zusammenhangs zwischen starkem Sozialismus und sicherem Frieden. 325;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage. Als Grundlage dienen folgende Dokumente: Dienstanv eisung über die politisch-operative Dienstdurchführung in der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Abteilungen der BezirksverwaltungenAerwal-tungen für Staatssicherheit, Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Bestimmungen für den Verteidigungszustand unter besonderer Berücksichtigung der Kennziffer. Das Ziel der spezifisch-operativen Informations- und Auswertungstätigkeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.

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