Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 84

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 84 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 84); Dokuments hinarbeiten, das vor allem einen Beschluß zur Einberufung einer europäischen Konferenz über militärische Entspannung und Abrüstung enthält. Die Deutsche Demokratische Republik und die Ungarische Volksrepublik erwarten, daß die westlichen Partner bei den Verhandlungen über die Reduzierung von Streitkräften und Rüstungen in Wien auf den im Namen der teilnehmenden sozialistischen Staaten von der Volksrepublik Polen unterbreiteten Entwurf eines Abkommens eine positive Antwort geben. Beide Staaten messen der II. Sondertagung der UN-Vollversammlung zu Abrüstungsfragen große Bedeutung bei und sind bereit, aktiv für deren Erfolg zu wirken. Erich Honecker und Jânos Kadär brachten erneut zum Ausdruck, daß die DDR und die UVR den Kampf der Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas für nationale und soziale Befreiung unterstützen. Sie verurteilten alle Formen des Kolonialismus, Neokolonialismus, Rassismus und der Apartheid. Die Gesprächspartner äußerten ihre Besorgnis über die in verschiedenen Regionen entstandenen Spannungs- und Kriegsherde und betonten, daß diese bei gegenseitiger Berücksichtigung der legitimen Interessen der betroffenen Seiten auf dem Verhandlungswege so schnell wie möglich beseitigt werden müssen. Sie würdigten die Rolle der nichtpaktgebundenen Länder im Ringen für den Frieden, die Einstellung des Wettrüstens und die Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit. Erich Honecker und Jânos Kadär stellten fest, daß sich die Autorität und der Einfluß der kommunistischen und Arbeiterbewegung in der Welt weiter erhöht haben. Hervorgehoben wurde, daß die brüderliche Zusammenarbeit der kommunistischen und Arbeiterparteien, anderer revolutionärer Parteien und Befreiungsorganisationen auf der Basis der Selbständigkeit und internationalistischen Solidarität sowie der bi- und multilaterale Erfahrungsaustausch unerläßliche Voraussetzungen für den Erfolg im Kampf für die gemeinsamen Ziele, für den Frieden und die Fortsetzung des Entspannungsprozesses sind. Beide Seiten bekräftigten, daß sie gemeinsam mit den anderen Bruderparteien auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus bereit sind, auch weiterhin aktiv zur Stärkung der Einheit und Geschlossenheit der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung und zur Erhöhung ihrer internationalen Rolle beizutragen. Beide Parteien erklärten erneut ihre Bereitschaft, mit allen politischen und gesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen, insbesondere auch den sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien, weiterhin zusammenzuarbeiten, die sich für die Abwendung der Kriegsgefahr, für die Fortsetzung des Entspannungsprozesses, für Rüstungsbegrenzung und Abrüstung einsetzen. Die Gespräche verliefen in einer freundschaftlichen und vertrauensvollen Atmosphäre und bestätigten erneut die völlige Übereinstimmung der Ansichten. 84;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit anderen zuständigen Linien Staatssicherheit besteht darin, die Angriff srichtungen, Pläne, Absichten und Aktivitäten des Feindes gegen die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit rechtzeitig zu erkennen und wirksam zu verhindern.