Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 53

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 53 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 53); zialistischen Gesellschaft erzielt hat. Er würdigte die Anstrengungen der Deutschen Demokratischen Republik für die Sicherung des Friedens in Europa und in der Welt und sprach seinen Dank für die tatkräftige Unterstützung und antiimperialistische Solidarität aus, die dem afghanischen Volk durch die Deutsche Demokratische Republik zuteil werden. Erich Honecker verurteilte entschieden den vom Imperialismus und anderen reaktionären Kräften geführten unerklärten Krieg gegen die Demokratische Republik Afghanistan. Nachdrücklich hob er die dringende Notwendigkeit einer politischen Regelung der um Afghanistan entstandenen Lage hervor, die gewährleisten mu§, dafj die bewaffnete wie auch jede andere Einmischung in die inneren Angelegenheiten Afghanistans eingestellt und nicht wieder aufgenommen wird. Eine geeignete Grundlage dafür bieten die Vorschläge der Regierung der Demokratischen Republik Afghanistan vom 14. Mai 1980 und vom 24. August 1981, die die volle Unterstützung der Deutschen Demokratischen Republik finden. Erich Honecker und Babrak Karmal schätzten die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Demokratischen Volkspartei Afghanistans hoch ein und bekräftigten ihre Bereitschaft, sie im Interesse der Völker beider Staaten, für Frieden und Fortschritt weiter zu vertiefen. Beide Seiten hoben hervor, da§ der von ihnen am 21. Mai 1982 Unterzeichnete Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit eine neue Stufe in den brüderlichen Beziehungen einleitet. Beide Staaten werden der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit, dem Ausbau der Beziehungen auf den Gebieten des Hoch- und Fachschulwesens, der Volksbildung und der Kultur sowie des Gesundheitswesens besondere Aufmerksamkeit widmen. Die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und anderen Institutionen wird gefördert. Mit dem Ziel der Festigung und Vertiefung der Beziehungen wurden unterzeichnet : - eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Demokratischen Volkspartei Afghanistans in den Jahren 1982-1987 sowie das Arbeitsprotokoll für die Zusammenarbeit im Jahre 1982, - ein Abkommen über die wirtschaftliche, industrielle und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, - ein Konsularvertrag, - ein Abkommen sowie ein Arbeitsplan für den Zeitraum 1982/83 über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheits- und Sozialwesens. 53;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. - Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volksjjolizei und den anderen Organen dos MdI, um gegnerische Hirkungsmöglichkeiten zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Staatssicherheit , insbesondere in Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, von denen bei der Erarbeitung eines Entwurfs einer Dienstanweisung der Linie auszugehen ist Geheime Verschlußsache. Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, verbunden mit der doppelten Pflicht - Feinde wie Feinde zu behandeln und dabei selbst das sozialistische Recht vorbildlich einzuhalten.

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