Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 400

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 400 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 400); sich die Gefahr eines thermonuklearen Infernos. Die Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Europa verstößt ernsthaft gegen den Geist der Schlußakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, erschwert die Fortsetzung des in Helsinki erarbeiteten Kurses. Auf der Beratung wurde unterstrichen, daß die von den Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages ergriffenen Gegenmaßnahmen notwendig und erzwungen sind. Ihr Ziel besteht ausschließlich darin, die Sicherheit der sozialistischen Länder zu gewährleisten und das entstandene Kräftegleichgewicht zu erhalten, was unter den gegenwärtigen Bedingungen die Voraussetzung für den Frieden darstellt. Der amerikanische Imperialismus, der die internationalen Spannungen anheizt, praktiziert eine Politik der rohen Gewalt und mischt sich in die inneren Angelegenheiten unabhängiger Staaten ein. Die Teilnehmer der Beratung bekundeten die Solidarität der Bruderparteien und -Völker mit dem sozialistischen Kuba, mit Nikaragua, mit dem gerechten Kampf der Völker Grenadas, El Salvadors und anderer Länder Mittelamerikas, mit dem Kampf der Völker Südafrikas um ihre Freiheit und Unabhängigkeit und verurteilten die aggressive Politik Washingtons und Tel Avivs im Nahen Osten. Es wurde auf die Gefahr für den Frieden in Asien und in der ganzen Welt aufmerksam gemacht, die von den wachsenden militärischen Anstrengungen der USA, Japans und Südkoreas unter Beihilfe anderer reaktionärer Kräfte ausgeht. Die Beratung erklärte ihre volle Unterstützung für die Anstrengungen Vietnams, Laos' und Kampucheas, die Lage in Südostasien zu normalisieren und diese Region in eine Zone des Friedens, der Stabilität und der Zusammenarbeit zu verwandeln. Die Vertreter der Bruderparteien unterstrichen die Unveränderlichkeit des prinzipiellen politischen Kurses, der von den führenden Repräsentanten der sozialistischen Länder in diesem Jahr in Prag und Moskau bekräftigt wurde. Sie vereinbarten, zusätzliche Maßnahmen zur Information der verschiedenen Kreise der Weltöffentlichkeit über die konkreten und weitreichenden Vorschläge der Sowjetunion und anderer sozialistischer Staaten zu ergreifen. Diese sind darauf gerichtet, die Kernwaffen aus Europa zu entfernen und sie wie auch andere Waffenarten auf der Grundlage der Gleichheit und der gleichen Sicherheit radikal zu reduzieren, um die gefährliche Entwicklung umzukehren und die Entspannung zu sichern. In diesem Zusammenhang wurde die große Bedeutung der in den Erklärungen J. W. Andropows vom 28. September und 24. November 1983 enthaltenen Positionen und Vorschläge unterstrichen, die bei den Volksmassen lebhafte Zustimmung gefunden haben. Auf der Beratung wurde unterstrichen, daß die sozialistischen Länder den festen politischen Willen haben und über alle Möglichkeiten verfügen, um das Untergraben ihrer Sicherheit nicht zuzulassen, die Interessen des Sozialismus zu verteidigen und den Kampf für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu führen. 400;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit nach dem Primat der Vorbeugung in dar politisch-operativen Arbeit im Sinnees darf nichts passieren durch die Aufdeckung und Aufklärung der Ursachen und Bedingungen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Durchsetzung des Primats der Vorbeugung im Staatssicherheit durch die Zurückdrängung, Einschränkung, Neutralisation bzvj. Beseit igung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit sein. Sie sind nur in dem Maße zu befriedigen, wie das zur Festigung der Zusammenarbeit beiträgt und durch operative Arbeitsergebnisse gerechtfertigt ist.