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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 390

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 390 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 390); Es trug zur weiteren Vertiefung der allseitigen brüderlichen Zusammenarbeit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik bei, 25. Oktober 1983 Stellungnahme des Politbüros des ZK der SED und des Ministerrates der DDR zu den Ergebnissen der 37. Tagung des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe Das Politbüro des ZK der SED und der Ministerrat der DDR nahmen den Bericht über die 37. Tagung des RGW entgegen, die vom 18. bis 20. Oktober 1983 in Berlin stattfand. Sie billigten die Tätigkeit der Delegation der DDR unter Leitung des Mitglieds des Politbüros des ZK der SED und Vorsitzenden des Ministerrates der DDR, Willi Stoph. Die 37, Tagung des RGW wird als ein wichtiger Beitrag zur Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration und Festigung der Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft gewertet. Das Politbüro und der Ministerrat unterstreichen die Feststellung des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR Genossen Erich Honecker, auf dem freundschaftlichen Zusammentreffen mit den Delegationsleitern, den Sekretären der ZK der Bruderparteien und den ständigen Vertretern der Länder im RGW, daß es insbesondere darum geht die Wirksamkeit der Zusammenarbeit im RGW auf der Grundlage einer einheitlichen Wirtschaftsstrategie und abgestimmten Wirtschaftspolitik zu erhöhen. Die auf der 37. Tagung des RGW gefaßten Beschlüsse zur weiteren Vertiefung und Erhöhung der Effektivität der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik, zum sparsamen und rationellen Einsatz von Energie, Brennstoffen Rohstoffen und Sekundärrohstoffen sowie zur Steigerung der Produktion von Nahrungsgütern werden dazu beitragen, die allseitige Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion und die Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zum Wohle der Völker der Mitgliedsländer des RGW zu beschleunigen. Das Politbüro des ZK der SED hat den Ministerrat beauftragt die zur Realisierung dieser Beschlüsse notwendigen Maßnahmen festzulegen. Die DDR wird die planmäßige Verflechtung ihrer Volkswirtschaft mit der 390;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 390 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 390) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 390 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 390)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung und anderen operativen Diensteinheiten im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen.

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