Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 370

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 370 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 370); chen Sicherheit in den Beziehungen zwischen den Staaten des Warschauer Vertrages und der NATO zur Verfügung zu stellen. Die DDR nimmt mit Anerkennung die Bereitschaft der VRP zur Kenntnis, bei der Schaffung solcher Zonen konstruktiv mitzuwirken. Hinsichtlich der Wiener Verhandlungen über die gegenseitige Reduzierung von Streitkräften und Rüstungen in Mitteleuropa stellten beide Seiten fest, daß die kürzlich unterbreiteten neuen Vorschläge der sozialistischen Länder eine reale Grundlage für die praktische Vorbereitung einer entsprechenden Vereinbarung bilden. Nach Meinung der DDR und der VRP ist es erforderlich, daß die westlichen Verhandlungsteilnehmer politischen Willen und die Bereitschaft zeigen, tatsächlich zum Abschluß einer Vereinbarung beizutragen, die eine Verringerung des militärischen Potentials in diesem besonders gefährdeten Gebiet einleiten würde. Die Bemühungen zur Beseitigung der chemischen Waffen in Europa stellen eine wichtige Richtung im Kampf für die Festigung des Friedens und der Sicherheit auf unserem Kontinent dar. Die DDR und die VRP treten für eine enge Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten bei der Suche nach positiven Lösungen für dieses aktuelle Problem ein. Die Deutsche Demokratische Republik und die Volksrepublik Polen begrüßen den bevorstehenden Abschluß des Madrider Treffens mit einem substantiellen und ausgewogenen Abschlußdokument. Das wird zur effektiven Fortsetzung des KSZE-Prozesses beitragen. Von besonderer Bedeutung ist die vereinbarte Konferenz über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa. Beide Seiten bekräftigten ihre Treue zu den Prinzipien der Schlußakte der KSZE und betonten, daß das Wesen des in Helsinki begonnenen Prozesses unverändert in echter Sicherheit, in einer von Diskriminierung freien, auf der Achtung der Prinzipien des Völkerrechts beruhenden gegenseitig nützlichen Zusammenarbeit und im Dialog zwischen allen Signatarstaaten, ungeachtet ihrer Größe und Gesellschaftsordnung, besteht. Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski stellten fest, daß die politisch-territorialen Realitäten und die internationalen Vereinbarungen und Verträge, die die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und der Nachkriegsentwicklung in Europa völkerrechtlich fixieren, die Grundlage für die ständige Entwicklung von Beziehungen guter Nachbarschaft, der Zusammenarbeit und des Vertrauens sind. Sie wurde in gemeinsamer Anstrengung der europäischen Staaten geschaffen. Alle Versuche, diese Realitäten in Frage zu stellen, verschärfen das politische Klima, belasten die internationalen Beziehungen und widersprechen dem unveräußerlichen Recht der Völker auf ein Leben in Frieden. Deshalb weisen beide Seiten alle Erscheinungen juristischer Aggression, territorialer Revision und des Revanchismus in der BRD entschieden zurück. Das betrifft vor allem die Versuche, die von den sozialistischen Staaten mit der BRD abgeschlossenen 370;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen und Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben. In unaufschiebbaren Fällen, insbesondere bei Gefahr im Verzüge, hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen und Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben. In unaufschiebbaren Fällen, insbesondere bei Gefahr im Verzüge, hat der Leiter der Untersuchungshaftanstait seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen und Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben. Ir, unaufschiebbaren Fällen, insbesondere bei Gefahr im Verzüge, hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken.