Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 32

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 32 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 32); Ein solches Abkommen würde in diesem besonders gefährdeten Raum eine weitere Anhäufung von Streitkräften und Rüstungen ausschließen und eine Verminderung des militärischen Potentials einleiten. Nach wie vor sehen die Deutsche Demokratische Republik und die Volksrepublik Polen in der Fortsetzung des mit der Konferenz von Helsinki begonnenen Prozesses ein wichtiges Element der internationalen Entspannung, der Festigung von Stabilität und Frieden in Europa und in der Welt. Beide Staaten bekräftigten ihre Treue zu den Prinzipien und Empfehlungen der Schlußakte von Helsinki. Sie sprachen sich dafür aus, daß die Teilnehmer des Madrider Treffens alle Anstrengungen unternehmen, um dieses Treffen mit positiven Ergebnissen, vor allem mit einem Beschluß über die Einberufung einer Konferenz über Maßnahmen zur Festigung des Vertrauens, der Sicherheit und zur Abrüstung in Europa, abzuschließen. Eine solche Konferenz wäre für alle europäischen Staaten und Völker vorteilhaft und lebenswichtig- Die DDR und die VRP bekundeten ihre Entschlossenheit, konstruktiv zur Vorbereitung und Durchführung der 2. Sondertagung der UNO-Vollversammlung zu Abrüstungsfragen beizutragen. Erich Honecker und Wojciech Jaruzelski bekräftigten die aktive antiimperialistische Solidarität ihrer Länder mit allen um ihre nationale und soziale Befreiung kämpfenden Völkern. Sie verurteilten entschieden alle Formen des Drucks und der Einmischung, des Kolonialismus, Neokolonialismus, des Rassismus und der Apartheid. Die DDR und die VRP werden auch künftig mit den Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas vielseitig Zusammenarbeiten und ihre gerechte Forderung nach einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung auf der Grundlage der Gleichberechtigung unterstützen. Beide Seiten würdigten die Rolle der Bewegung der nichtpaktgebundenen Staaten im Kampf für Frieden, für die Einstellung des Wettrüstens und für gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit. Die DDR und die VRP bekräftigten ihre grundsätzliche Position, daß alle internationalen Streitfragen nur auf friedlichem Wege durch Verhandlungen zu lösen sind. In diesem Zusammenhang verwiesen sie auf die großen Gefahren, die den Völkern ebenso wie dem Weltfrieden aus der imperialistischen Politik erwachsen, Spannungen und Konflikte in den verschiedensten Regionen der Welt zu schüren und internationale Verhandlungen zu erschweren oder zu verschleppen. Angesichts der gefährlichen Entwicklung der Situation im Nahen Osten brachten beide Seiten ihre entschiedene Verurteilung der von Israel betriebenen Politik der Annexion der besetzten arabischen Gebiete zum Ausdruck. Dabei bekräftigten sie ihr Eintreten für eine umfassende Regelung des Nahostkonflikts auf gerechter Grundlage unter gleichberechtigter Teilnahme der PLO und ihre Unterstützung für den Vorschlag der UdSSR zur Einberufung einer internationalen Konferenz für die Lösung des Nahostkonfliktes. 32 \;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine wesentliche Rolle spielt und daß in ihnen oftmals eindeutig vorgetragene Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen Seite - Übersicht zur Aktivität imperialistischer Geheimdienste Seite - Straftaten gegen die Volkswirt- schaftliche Entwicklung der Seite - Zu feindlichen Angriffen auf die innere Lage in der Deutschen Demokratischen Republik lizensierten und vertriebenen Presseerzeugnissen ist nicht statthaft. Eingaben und Beschwerden dieser Verhafteten sind unverzüglich dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt vorzulegen.