Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 256

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 256 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 256); fortschrittlichen Öffentlichkeit sowie bei den Regierungen vieler Länder der Erde gefunden. Der von den sozialistischen Ländern unterbreitete Komplex außenpolitischer Initiativen wird als reale Alternative zur Hochrüstungspolitik aufgenommen, die von den USA und einigen ihrer Verbündeten zur Erringung der militärischen Überlegenheit betrieben wird, was die internationale Stabilität untergräbt. Diese Initiativen demonstrieren ein weiteres Mal das verantwortungsbewußte Vorgehen der sozialistischen Länder in der Frage der Sicherung des Friedens sowie ihre Bereitschaft, für die Verhinderung eines Kernwaffenkrieges einzutreten. 2. Mit Genugtuung wurde von den Beratungsteilnehmern der breite internationale Widerhall hervorgehoben, den die Vorschläge der sozialistischen Staaten zur nuklearen Abrüstung auf dem europäischen Kontinent - von einem Moratorium über die Stationierung neuer nuklearer Mittelstreckenraketen bis zur völligen Entfernung jeglicher Kernwaffen sowohl mittlerer Reichweite als auch taktischer Art vom europäischen Kontinent - gefunden haben. Der Ausgang des Kampfes gegen die NATO-Pläne zur Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Westeuropa ist von entscheidender Bedeutung für die Perspektiven der weiteren Entwicklung nicht nur in Europa, sondern auf unserem ganzen Planeten. Die Verwirklichung dieser Pläne, die 1983 beginnen soll, wäre eine äußerst ernste Gefahr für die europäischen Völker, würde zu einer Minderung des Vertrauens und zur Verschlechterung der internationalen Lage führen. Deshalb ist es so außerordentlich wichtig, sich mit Nachdruck gegen die Einleitung einer neuen Runde des nuklearen Wettrüstens in Europa zu wenden. Es wurde Besorgnis über die Belebung revanchistischer Tendenzen reaktionärer Kräfte in der BRD zum Ausdruck gebracht und festgestellt, daß die Achtung der politisch-territorialen Realitäten im heutigen Europa einen unverzichtbaren und unerläßlichen Faktor des europäischen Friedens und der europäischen Sicherheit darstellt. Mit Entschiedenheit sprachen sich die Beratungsteilnehmer dafür aus, die Fortsetzung und Festigung des Entspannungsprozesses zu gewährleisten. Sie betonten die Bedeutung des in der Prager Politischen Deklaration enthaltenen Vorschlags, direkte Verhandlungen zwischen den Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages und den Mitgliedsstaaten der NATO über das Einfrieren und die weitgehende Kürzung der Militärausgaben aufzunehmen. Es wurde die Bereitschaft der sozialistischen Länder bekräftigt, prinzipiell beliebige andere konstruktive Vorschläge, die auf die Lösung der Grundfragen des internationalen Lebens gerichtet sind, unter konsequenter Wahrung der Prinzipien der Gleichheit, der gleichen Sicherheit und des gegenseitigen Vorteils zu erörtern. Es wurde das Bestreben der kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder nach breitestem Dialog und umfassender Zusammenarbeit in Fragen des Friedens und der Abrüstung mit allen politischen und gesellschaftlichen 256;

Portable Document Format

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der können in der akkreditierte Vertreter anderer Staaten beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die noch gründlichere Aufklärung und operative Kontrolle der Zuziehenden und der Rückkehrer, die noch gründlicher unter die Lupe zu nehmen sind.