Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 248

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 248 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 248); schauer Vertrages zur Beendigung des Wettrüstens und für praktische Maßnahmen zur Begrenzung und Reduzierung der Rüstungen nach dem Prinzip der Gleichheit und der gleichen Sicherheit, wie sie in der Prager Deklaration ihres Politischen Beratenden Ausschusses Ausdruck finden. Insbesondere gelte es, der von der NATO für dieses Jahr geplanten Stationierung neuer nuklearer Mittelstreckenwaffen der USA in Westeuropa entgegenzuwirken, die folgenschwer für die Perspektiven der Entspannung wäre. Die DDR sei für ein atomwaffenfreies Europa. Daher unterstütze sie den Vorschlag der schwedischen Regierung zur Schaffung einer von atomaren Gefechtsfeldwaffen freien Zone in Mitteleuropa und sei bereit, ihr gesamtes Territorium dafür zur Verfügung zu stellen. Erich Honecker hob die Notwendigkeit des noch engeren Zusammenschlusses aller friedliebenden und antiimperialistischen Kräfte in der Welt hervor. Er würdigte die Rolle der Bewegung der nichtpaktgebundenen Staaten für die Gesundung der internationalen Lage. Nach seiner Überzeugung werde die Gipfelkonferenz dieser Staaten im März 1983 in Delhi einen wichtigen Beitrag zum Kampf gegen die imperialistische Kriegs- und Drohpolitik, zur Sicherung des Friedens und zur Fortsetzung der Entspannung leisten. Mit Entschiedenheit verurteilte Erich Honecker die von Profit- und Hegemoniestreben geprägte, aggressive Konfrontations- und Destabilisierungspolitik des Imperialismus auch im südlichen Afrika. Große Wertschätzung empfinde die DDR für die auf Bewahrung des Friedens und auf gesellschaftlichen Fortschritt in der Region gerichteten Anstrengungen der Volksrepublik Mocambique, der Volksrepublik Angola und der anderen Frontstaaten. In fester internationalistischer Solidarität sei sie mit dem gerechten Kampf der Volker Südafrikas und Namibias unter Führung ihrer Befreiungsbewegungen, des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) und der Südwestafrikanischen Volksorganisation (SWAPO) verbunden. Notwendig sei, Namibia unverzüglich die Unabhängigkeit zu gewähren und dabei die Resolution 435 des UN-Sicherheitsrates strikt einzuhalten. Samora Moisés Machel brachte seine tiefe Befriedigung über die herzlichen und brüderlichen Beziehungen zwischen der Volksrepublik Mocambique und der Deutschen Demokratischen Republik und ihre kontinuierliche Entwicklung auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens zum Ausdruck. Er gab einen Überblick über den Stand der Vorbereitungen zum IV. Parteitag der Frelimo-Partei und berichtete über die großen Aktivitäten und Erfolge der moçambi-quanischen Werktätigen im Wettbewerb zu Ehren dieses Parteitages. Samora Moisés Machel würdigte die Errungenschaften beim Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR und betonte die große Bedeutung dieser Errungenschaften im internationalen Maßstab. Unter Führung der Frelimo-Partei unternehme das Volk von Mocambique alle Anstrengungen, erklärte der Gast, um die nationale Souveränität weiter po- 248;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? im Besland. insbesondere zur Überprüfung der Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit der und zum Verhindern von Doppelagententätigkeit: das rechtzeitige Erkennen von Gefahrenmomenten für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit der und und die notwendige Atmosphäre maximal gegeben sind. Die Befähigung und Erziehung der durch die operativen Mitarbeiter zur ständigen Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit dem die sich darin ausdrücken, daß mit Hilfe einer- qualifizierten I- beit wertvolle Vorgänge erfolgreich abgeschlossen und bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, verbunden mit der doppelten Pflicht - Feinde wie Feinde zu behandeln und dabei selbst das sozialistische Recht vorbildlich einzuhalten.