Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 248

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 248 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 248); schauer Vertrages zur Beendigung des Wettrüstens und für praktische Maßnahmen zur Begrenzung und Reduzierung der Rüstungen nach dem Prinzip der Gleichheit und der gleichen Sicherheit, wie sie in der Prager Deklaration ihres Politischen Beratenden Ausschusses Ausdruck finden. Insbesondere gelte es, der von der NATO für dieses Jahr geplanten Stationierung neuer nuklearer Mittelstreckenwaffen der USA in Westeuropa entgegenzuwirken, die folgenschwer für die Perspektiven der Entspannung wäre. Die DDR sei für ein atomwaffenfreies Europa. Daher unterstütze sie den Vorschlag der schwedischen Regierung zur Schaffung einer von atomaren Gefechtsfeldwaffen freien Zone in Mitteleuropa und sei bereit, ihr gesamtes Territorium dafür zur Verfügung zu stellen. Erich Honecker hob die Notwendigkeit des noch engeren Zusammenschlusses aller friedliebenden und antiimperialistischen Kräfte in der Welt hervor. Er würdigte die Rolle der Bewegung der nichtpaktgebundenen Staaten für die Gesundung der internationalen Lage. Nach seiner Überzeugung werde die Gipfelkonferenz dieser Staaten im März 1983 in Delhi einen wichtigen Beitrag zum Kampf gegen die imperialistische Kriegs- und Drohpolitik, zur Sicherung des Friedens und zur Fortsetzung der Entspannung leisten. Mit Entschiedenheit verurteilte Erich Honecker die von Profit- und Hegemoniestreben geprägte, aggressive Konfrontations- und Destabilisierungspolitik des Imperialismus auch im südlichen Afrika. Große Wertschätzung empfinde die DDR für die auf Bewahrung des Friedens und auf gesellschaftlichen Fortschritt in der Region gerichteten Anstrengungen der Volksrepublik Mocambique, der Volksrepublik Angola und der anderen Frontstaaten. In fester internationalistischer Solidarität sei sie mit dem gerechten Kampf der Volker Südafrikas und Namibias unter Führung ihrer Befreiungsbewegungen, des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) und der Südwestafrikanischen Volksorganisation (SWAPO) verbunden. Notwendig sei, Namibia unverzüglich die Unabhängigkeit zu gewähren und dabei die Resolution 435 des UN-Sicherheitsrates strikt einzuhalten. Samora Moisés Machel brachte seine tiefe Befriedigung über die herzlichen und brüderlichen Beziehungen zwischen der Volksrepublik Mocambique und der Deutschen Demokratischen Republik und ihre kontinuierliche Entwicklung auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens zum Ausdruck. Er gab einen Überblick über den Stand der Vorbereitungen zum IV. Parteitag der Frelimo-Partei und berichtete über die großen Aktivitäten und Erfolge der moçambi-quanischen Werktätigen im Wettbewerb zu Ehren dieses Parteitages. Samora Moisés Machel würdigte die Errungenschaften beim Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR und betonte die große Bedeutung dieser Errungenschaften im internationalen Maßstab. Unter Führung der Frelimo-Partei unternehme das Volk von Mocambique alle Anstrengungen, erklärte der Gast, um die nationale Souveränität weiter po- 248;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Nummer siohorgeatellton Gegenstandes eine eindeutige Registrierung ermöglichen. Die Fotodokuaentation. Der Einsatz der Fotografie zur Dokumentation gewinnt bei der Aufnahme Verhafteter in eine Untersuchungshaftanstalt weiter an Bedeutung.