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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 232

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 232 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 232); ketenkernwaffen können normale Beziehungen zwischen der DDR und der BRD nicht gedeihen. Das Politbüro und der Ministerrat bekräftigten in Übereinstimmung mit der Prager Politischen Deklaration das konstruktive Wirken der DDR, internationale Konfliktherde auf friedlichem Wege und entsprechend den legitimen Interessen der Völker lösen zu helfen. Die DDR wird auch künftig ihre Beziehungen zu den Staaten Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und Ozeaniens aktiv entwik-keln. Mit Genugtuung stellten das Politbüro und der Ministerrat fest, daß die Ergebnisse der Prager Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses darauf gerichtet sind, die kameradschaftliche Zusammenarbeit der sozialistischen Bruderländer weiter zu entwickeln, ihre Einheit und Geschlossenheit sowie ihr politisch-militärisches Bündnis, den Warschauer Vertrag, zu festigen und ihre Anstrengungen im Kampf für Frieden und Fortschritt zu vereinen. Auf der Grundlage der Beschlüsse des X. Parteitages der SED wird die DDR wie bisher alles tun, um das Bündnis mit der Sowjetunion und den anderen Bruderländern im Geiste des sozialistischen Internationalismus zu festigen und zu vertiefen. Das Politbüro des ZK der SED und der Ministerrat der DDR haben die erforderlichen Aufgaben beschlossen, die sich aus den Festlegungen der Prager Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages ergeben. / Beschluß vom 11. Januar 1983 Themenplan für die Zirkel und Seminare im Parteilehrjahr 1983/84 Das Parteilehrjahr 1983/84 wird auf der Grundlage des Beschlusses des Politbüros vom 23. Juni 1981 „Aufgaben und Gestaltung des Parteilehrjahres in den Jahren 1981 bis 1986" durchgeführt. In Fortführung der 1982 begonnenen zweijährigen Zirkel und Seminare gelten für das 2. Studienjahr 1983/84 folgende Themenpläne. Die marxistisch-leninistische Schulung der Kandidaten 1. Karl Marx - der geniale Begründer der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse. Das „Manifest der Kommunistischen Partei" über die welthistorische Mission der Arbeiterklasse 232;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Strafgefangene. Bei Nichtbefolgung der Weisungen des Wach- und Sicherungsdienstes durch Inhaftierte und Strafgefangene, sind in Absprache mit dem Dienstvorgesetzten Sicherungsmittel anzuwenden.

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