Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 231

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 231 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 231); Mit besonderem Nachdruck wurde auf der Prager Tagung darauf hingewiesen, dag die NATO-Staaten mit der Stationierung neuer amerikanischer nuklearer Mittelstreckenraketen in Westeuropa, die in diesem Jahr beginnen soll, nichts gewinnen können, letztlich aber vieles aufs Spiel setzen, was im europäischen Entspannungsprozeß möglich war. Einen solchen Gang der Dinge wünschen die sozialistischen Staaten nicht. Die neuen amerikanischen Mittelstreckenraketen in Westeuropa nicht zu stationieren und bei den Genfer Verhandlungen endlich ernsthaft über eine radikale Reduzierung der Kernwaffen in Europa zu verhandeln - das ist die entschiedene Forderung der sozialistischen Staaten. Die DDR unterstützt wie die anderen Bruderländer die Vorschläge der UdSSR zur Begrenzung und Reduzierung der strategischen wie der Mittelstrek-ken- und Kernwaffen in Europa. Sehr hoch schätzt sie die Initiative ein, die Genosse Juri Wladimirowitsch Andropow bei den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Gründung der UdSSR ergriffen hat. Damit beweist die Sowjetunion, daß sie nicht einen Kernwaffenträger in Europa - seien es Raketen oder Flugzeuge - mehr beansprucht, als die NATO besitzt. Das für jedermann verständliche, offene Herangehen der UdSSR an die Lösung der wichtigsten Fragen der Gegenwart hat in der Welt ein großes Echo gefunden und ist geeignet, den Weg für positive Ergebnisse in den anstehenden Verhandlungen zwischen Ost und West zu ebnen. Die sozialistischen Staaten werden aber eine einseitige Veränderung des militärischen Gleichgewichts nicht hinnehmen und erforderlichenfalls die angezeigten Schritte zur Sicherung ihrer Verteidigungsfähigkeit tun. Das Politbüro und der Ministerrat bekräftigen, daß die DDR zu allen sich daraus ergebenden Verpflichtungen stehen wird. Politbüro und Ministerrat erörterten den in der Politischen Deklaration unterbreiteten Vorschlag für ein von chemischen Waffen freies Europa. Sie erklären die Bereitschaft der DDR, gemeinsam mit interessierten Staaten in Mitteleuropa eine von chemischen Waffen freie Zone zu bilden. Die Sicherung des Friedens, so hoben die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages auf ihrer Prager Tagung hervor, bestimmt auch ihre Politik zur Gestaltung ihrer Beziehungen zu den kapitalistischen Staaten. Der politische Dialog, der Ausbau der Vertragsbeziehungen und die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit standen und stehen deshalb im Mittelpunkt der Außenpolitik der DDR, wenn es darum geht, der friedlichen Koexistenz Stabilität und Dynamik zu verleihen. Für die Lage in Europa und in der Welt sind Beziehungen guter Nachbarschaft zwischen der DDR und der BRD von nicht geringem Gewicht. Notwendig ist, daß auch die BRD von den abgeschlossenen Verträgen ausgeht und bereit ist, einer Verschärfung der internationalen Situation entgegenzuwirken und mit der DDR dementsprechende Beziehungen zu unterhalten. Europa muß ein Zentrum des Friedens bleiben, im Schatten neuer amerikanischer Ra- 231;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zutragen. Die erforderliche hohe gesellschaftliche und politiS politisch-operativen Arbeit insgesamt ist durch einf samkeit der Arbeit mit den zu erreichen.