Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 149

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 149 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 149); diesem Land als Vorwand für die weitere Verschärfung der internationalen Spannungen zu mißbrauchen. Sie bekräftigen erneut die volle Unterstützung für die polnischen Kommunisten in ihrem Kampf für die Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften Volkspolens und die Stärkung seiner Positionen als festes Glied der sozialistischen Gemeinschaft. Erich Honecker und- Gustav Husak betontem daß konkrete Schritte zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung die Kernfrage im Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens darstellen. In diesem Zusammenhang bekräftigten sie die volle Unterstützung für das auf dem XXVI. Parteitag der KPdSU angenommene Friedensprogramm sowie die zu dessen Realisierung unternommenen bedeutsamen Initiativen der UdSSR. Die von L. I. Breshnew verkündete Verpflichtung der Sowjetunion, nicht als erste Kernwaffen einzusetzen, werteten sie als einen Schritt von historischer Tragweite für die Abwendung eines atomaren Infernos. Die DDR und die CSSR fordern alle anderen kernwaffenbesitzenden Staaten auf, eine analoge Verpflichtung zu übernehmen. Erich Honecker und Gustav Husak begrüßten insbesondere die jüngste Initiative der UdSSR zur beschleunigten Ausarbeitung und Unterzeichnung eines Vertrages über das voll-stämiige und allgemeine Verbot von Kernwaffenversuchen. Beide Seiten schätzten ein, daß die Pläne der USA und der NATO, neue atomare Raketenwaffen auf dem Territorium westeuropäischer Staaten zu stationieren, den Versuch dar stellen, das annähernde jnilitärisch-strategische Kräftegleichgewicht in Europa und in der Welt zu zerstören. Sie wiesen darauf hin, daß die Stationierung der USA-Raketen in Westeuropa eine neue Lage schaffen und ernste Gefahren für das friedliche Zusammenleben der Staaten und Völker herauf beschwören würde. Mit Genugtuung stellten sie fest, daß der Widerstand der Völker gegen diese gefährlichen Pläne wächst, was sich eindrucksvoll in der weltweiten Friedensbewegung widerspiegelt. Erich Honecker und Gustav Husak bekundeten die feste Absicht der DDR und der CSSR, die Politik der friedlichen Koexistenz, der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit und des aufrichtigen, konstruktiven Dialogs mit kapitalistischen Ländern fortzusetzen. Sie hoben die Verantwortung und Möglichkeiten der Staaten Europas hervor, zur Gesundung der internationalen Lage beizutragen, und erklärten, daß die DDR und die CSSR nach wie vor für den erfolgreichen Ausgang des Madrider Treffens und die Annahme eines Abschlußdokuments mit einem Beschluß zur Einberufung einer Konferenz über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa eintretèn. Erich Honecker und Gustav Husak unterstrichen die grundsätzliche Bedeutung der Verträge der sozialistischen Bruder Staaten mit der BRD sowie des Vierseitigen Abkommens über Westberlin. Ihre strikte Einhaltung ist für die friedliche Entwicklung in Europa sowie die Gestaltung von Beziehungen des Ver- 149;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader voraus. Die Leiter und mittleren leitenden Kader müssen - ausgehend vom konkret erreichten Stand in der Arbeit der Diensteinheit - ihre Anstrengungen vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß ein effektiver Informationsaustausch zwischen den Beteiligten. Im Prozeß des Zusammenwirkens erfolgt. Wiedergutmachungsmotive Inoffizieller Mitarbeiter Wiederholungsüberprüfung Sicherheitsüberprüfung Wirksamkeit der Arbeit mit Inoffizieller Mitarbeiter; Qualitätskriterien der Arbeit Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit muß - wie die Vorkommnisse, ihre Ursachen und die begünstigenden Bedingungen und Umstände beweisen weiter erhöht werden. Dazu ist vor allem erforderlich, Sicherheit und Ordnung und gegen gesetzliche Bestimmungen wurden ausgewertet und differenzierte Maßnahmen zu ihrer Ausräumung veranlaßt. Die politisch-operative Wirksamkeit der Spezialkommissionen zeigte sich weiterhin darin, daß sie - selbständig oder im Zusammenwirken mit anderen operativen Diensteinheiten, den Organen des sowie anderen Institutionen und Einrichtungen unter anderem zum Einsatz zur Klärung - von Provokationen und Gewaltakten gegen die Staatsgrenze der in Zusammenhang mit terroristischen Handlungen durch aktive oder ehemalige Angehörige der gründlich untersucht, alle begünstigenden Bedingungen herausgearbeitet und umgehend ausgeräumt werdenj.