Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1982-1983, Seite 139

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982-1983, Seite 139 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 139); nicht isoliert von deren Kern, der palästinensischen Sache, und unter Ausschaltung des einzig legitimen Vertreters des arabischen Volkes von Palästina, der Palästinensischen Befreiungsorganisation, herangegangen werden kann. Sie sind der Auffassung, daß eine umfassende und gerechte Lösung nur auf der Grundlage des vollständigen, sofortigen und bedingungslosen Rückzuges Israels aus allen seit 1967 besetzten arabischen Territorien, einschließlich des arabischen Teils von Jerusalem, durch die Gewährleistung der unveräußerlichen nationalen Rechte des arabischen Volkes von Palästina, einschließlich seines Rechts auf Rückkehr, Selbstbestimmung und Gründung seines unabhängigen Staates entsprechend den Beschlüssen der Organisation der Vereinten Nationen zur Palästinafrage, möglich ist. Beide Seiten verurteilen den israelischen Beschluß über die Einverleibung der besetzten syrischen Gebiete im Golan. Dieser Beschluß ist eine offene Aggression gegen Syrien, ein expansionistischer Akt, illegal und nichtig, eine brutale Verletzung der Prinzipien der Unzulässigkeit der Einverleibung fremder Territorien durch Gewalt, eine Verletzung der nationalen Souveränität und der territorialen Integrität eines unabhängigen Staates und eine flagrante Verletzung der Charta wie der Beschlüsse der Vereinten Nationen, eine gefährliche Bedrohung für die Sicherheit und den Frieden in der Region und in der Welt. Mit Entschiedenheit verurteilen beide Seiten die Praktiken Israels in den okkupierten arabischen Territorien, die sich gründen auf Annexion, Unterwerfung und Unterdrückung, den Bau von Siedlungen, die Verletzung der historischen Eigentumsverhältnisse und der arabischen Werte, die Verletzung der Menschenrechte, Akte der Rassendiskriminierung sowie Mord, physische Vernichtung, Vertreibung und Ausweisung. Beide Seiten betrachten die Einheit und den Zusammenhalt aller arabischen Staaten als notwendig und wichtig und unterstreichen insbesondere die bedeutsame Rolle, die zu spielen die Front der Standhaftigkeit und des Widerstandes auf der Grundlage einer präzisen Einschätzung der Ziele und Aufgaben im Kampf gegen die israelische Aggression und die Pläne des Imperialismus und Zionismus aufgerufen ist. Der Generalsekretär der Arabischen Sozialistischen Baath-Partei und Präsident der SAR, Hafez al-Assad, informierte den Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, über die Ergebnisse der Gipfelkonferenz von Fès zum arabisch-israelischen Konflikt und zur Palästinafrage. Erich Honecker bewertete diese Ergebnisse als positiv. Gleichzeitig bekundeten beide Staatsoberhäupter ihre Genugtuung über die Vorschläge, die der Generalsekretär des ZK der KPdSU und Vorsitzende des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, Leonid Breshnew, am 15. September 1982 unterbreitete. Bei der Erörterung der internationalen Lage betonten beide Seiten, daß die von den aggressivsten imperialistischen Kreisen, insbesondere der USA, be- 139;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅨ 1982-1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (Dok. SED DDR 1982-1983, S. 1-424).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen hervorrufen oder auslöson können. Das betriffta, Versorgungsfragen, aktuelle außenpolitische Ereignisse, innenpolitische Maßnahmen, vom Gegner inszenierte Hetzkampagnenä, und Festlegung Anregung geeigneter vorbeugender offensiver Maßnahmen im engen Zusammenwirken mit den Diens toinheiten der Linie und den Kreisdiens tsteilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleit-kommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transport-polizei zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage und im einzelnen vom bereits erreichten Stand der Lösung der Aufgaben auszugehen. Mit der Bestimmung des werden gestellte Aufgaben konkretisiert.