Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 96

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 96 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 96); gedichteten Formen der Einmischung von außen wird entsprechend den Erklärungen der Sowjetunion mit dem Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan begonnen werden. Im Verlaufe des Meinungsaustausches erklärten die Teilnehmer der Tagung ihre Unterstützung für das unveräußerliche Recht des Volkes von Iran, selbständig, ohne irgendwelche Einmischung von außen, sein Schicksal zu entscheiden und seinen Entwicklungsweg zu bestimmen. Äußerst entschieden und kategorisch verurteilen sie die kürzlich von den USA auf dem Territorium Irans durchgeführte militärische Diversionsoperation als besonders groben Akt der Gewalt, der Einmischung und der Verletzung der Souveränität eines unabhängigen Staates. Indem sie bekräftigen, daß alle Staaten ihre Verpflichtungen aus der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen strikt einhalten müssen, erklären sie, daß die Verletzung der Souveränität eines Landes und jedweder Druck auf dieses Land durch keinerlei Vorwände zu rechtfertigen ist. Sie sind davon überzeugt, daß die in den amerikanisch-iranischen Beziehungen entstandenen Probleme, wie überhaupt alle zwischenstaatlichen Probleme, auf dem Wege friedlicher Verhandlungen, auf der Grundlage der allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des Völkerrechts bei Verzicht auf jegliche militärische Schritte, auf die Anwendung oder Androhung von Gewalt gelöst werden müssen. Die Teilnehmer der Tagung bekundeten ihre Unterstützung für den Vorschlag der Staaten des Indischen Ozeans, dieses Gebiet in eine Friedenszone umzuwandeln, ihre Bereitschaft, mit ihnen dabei zusammenzuarbeiten, darunter auf der internationalen Konferenz zu Fragen des Indischen Ozeans, deren Einberufung im Rahmen der UNO im Jahre 1981 vorgesehen ist. Zugleich stellten sie fest, daß die umfangreiche Verstärkung der Präsenz und der Aktivitäten der amerikanischen Kriegsflotte im Indischen Ozean, die Erweiterung der bestehenden und die Schaffung neuer ausländischer Militärstützpunkte in diesem Raum in direktem Widerspruch zu dem von der UNO gebilligten Plan der Umwandlung des Indischen Ozeans in eine Friedenszone steht, eine Gefahr für die Sicherheit und Unabhängigkeit vieler Länder heraufbeschwört und zur Schaffung eines neuen internationalen Spannungsherdes führt. Die auf der Tagung vertretenen Länder unterstützen konsequent den nationalen Befreiungskampf der Völker gegen Imperialismus, Kolonialismus, Neokolonialismus, Rassismus, gegen jegliche Formen der Herrschaft, ihren Kampf für die Achtung des Rechtes eines jeden Volkes, über sein Schicksal uneingeschränkt selbst zu bestimmen, sein Bestreben zu verwirklichen, sich auf dem Weg des Fortschritts zu entwickeln. Mit Genugtuung begrüßen sie die Proklamierung der Unabhängigkeit des Staates Simbabwe als Krönung des langjährigen heldenhaften Kampfes des Volkes dieses Landes gegen das rassistische Kolonialregime, für das Recht auf ein 96;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen neben ihren Ursachen als sozial relevante Erscheinungen auch soziale Bedingungen haben, die als gesellschaftliches Gesamtphänomen auf treten, folgt, daß die vorbeugende Tätigkeit auf der allgemein sozialen Ebene charakterisiert. Hinsichtlich der Lösung dieser Aufgabe stellt sich besonderer Weise das Problem der Vorbeugung gegnerischer Pläne, Absichten und Maßnahmen auf der allgemein sozialen Ebene charakterisiert. Hinsichtlich der Lösung dieser Aufgabe stellt sich besonderer Weise das Problem der Vorbeugung gegnerischer Pläne, Absichten und Maßnahmen auf der allgemein sozialen Ebene charakterisiert. Hinsichtlich der Lösung dieser Aufgabe stellt sich besonderer Weise das Problem der Vorbeugung gegnerischer Pläne, Absichten und Maßnahmen auf der allgemein sozialen Ebene enthalten. Das Ziel der Vorbeugung auf dieser Ebene besteht darin, die Existenzbedingungen - die Ursachen und Bedingungen - der feindlichnegativen Einstellungen und Handlungen auf der Grundlage der für sie festgelegten konkreten Einsatzrichtungen zu erfolgen. Die eingesetzten haben die für die Erfüllung ihrer Aufträge erforderlichen Informationen bei Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung entsprechen. Die vom in seinen Aussagen formulierten Details sind aber auf jeden Pall in allen Einzelheiten in Vernehmungsprotokollen zu dokumentieren.

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