Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 96

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 96 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 96); gedichteten Formen der Einmischung von außen wird entsprechend den Erklärungen der Sowjetunion mit dem Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan begonnen werden. Im Verlaufe des Meinungsaustausches erklärten die Teilnehmer der Tagung ihre Unterstützung für das unveräußerliche Recht des Volkes von Iran, selbständig, ohne irgendwelche Einmischung von außen, sein Schicksal zu entscheiden und seinen Entwicklungsweg zu bestimmen. Äußerst entschieden und kategorisch verurteilen sie die kürzlich von den USA auf dem Territorium Irans durchgeführte militärische Diversionsoperation als besonders groben Akt der Gewalt, der Einmischung und der Verletzung der Souveränität eines unabhängigen Staates. Indem sie bekräftigen, daß alle Staaten ihre Verpflichtungen aus der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen strikt einhalten müssen, erklären sie, daß die Verletzung der Souveränität eines Landes und jedweder Druck auf dieses Land durch keinerlei Vorwände zu rechtfertigen ist. Sie sind davon überzeugt, daß die in den amerikanisch-iranischen Beziehungen entstandenen Probleme, wie überhaupt alle zwischenstaatlichen Probleme, auf dem Wege friedlicher Verhandlungen, auf der Grundlage der allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des Völkerrechts bei Verzicht auf jegliche militärische Schritte, auf die Anwendung oder Androhung von Gewalt gelöst werden müssen. Die Teilnehmer der Tagung bekundeten ihre Unterstützung für den Vorschlag der Staaten des Indischen Ozeans, dieses Gebiet in eine Friedenszone umzuwandeln, ihre Bereitschaft, mit ihnen dabei zusammenzuarbeiten, darunter auf der internationalen Konferenz zu Fragen des Indischen Ozeans, deren Einberufung im Rahmen der UNO im Jahre 1981 vorgesehen ist. Zugleich stellten sie fest, daß die umfangreiche Verstärkung der Präsenz und der Aktivitäten der amerikanischen Kriegsflotte im Indischen Ozean, die Erweiterung der bestehenden und die Schaffung neuer ausländischer Militärstützpunkte in diesem Raum in direktem Widerspruch zu dem von der UNO gebilligten Plan der Umwandlung des Indischen Ozeans in eine Friedenszone steht, eine Gefahr für die Sicherheit und Unabhängigkeit vieler Länder heraufbeschwört und zur Schaffung eines neuen internationalen Spannungsherdes führt. Die auf der Tagung vertretenen Länder unterstützen konsequent den nationalen Befreiungskampf der Völker gegen Imperialismus, Kolonialismus, Neokolonialismus, Rassismus, gegen jegliche Formen der Herrschaft, ihren Kampf für die Achtung des Rechtes eines jeden Volkes, über sein Schicksal uneingeschränkt selbst zu bestimmen, sein Bestreben zu verwirklichen, sich auf dem Weg des Fortschritts zu entwickeln. Mit Genugtuung begrüßen sie die Proklamierung der Unabhängigkeit des Staates Simbabwe als Krönung des langjährigen heldenhaften Kampfes des Volkes dieses Landes gegen das rassistische Kolonialregime, für das Recht auf ein 96;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Gesetzeskenntnis, auch auf dem Gebiet des Strafprozeßrechts. Dazu gehört, sich immer wieder von neuem Gewißheit über die Gesetzlichkeit des eigenen Vorgehens im Prozeß der Beweisführung während der operativen und untersuchungsmäßigen Bearbeitung von feindlichen Angriffen und Straftaten der schweren allgemeinen Kriminalität gegen die Volkswirtschaft der Potsdam, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Die objektive und umfassende Eewsis-würdigung als Bestandteil und wichtige Methode der Qualifizierung der Beweisführung als Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.