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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 73

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 73 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 73); Aufführung, die sich durch Parteilichkeit, Lebensnahe und sozialistischen Ideengehalt auszeichnen und deshalb einen großen Widerhall bei den Werktätigen, insbesondere bei jungen Menschen, finden. Mit der verstärkten Hinwendung zu Fragen des moralischen Verhaltens und der persönlichen Verantwortung des Menschen im Sozialismus wirken die Filmschöpfer aktiv an der weiteren Ausprägung der sozialistischen Lebensweise mit. Für diesen wertvollen Beitrag möchte ich dem großen Kollektiv von Filmschaffenden herzlich danken. Das Voranschreiten des Sozialismus, der Kampf der Völker gegen Imperialismus und Reaktion sowie das Ringen der sozialistischen Länder und aller fortschrittlichen Kräfte um die Erhaltung des Friedens und die Fortsetzung des Entspannungsprozesses sind gegenwärtig Vorgänge auf unserem Planeten, die jeden Filmschöpfer tief bewegen und seine politische und künstlerische Stellungnahme herausfordern. Ich bin gewiß, daß vom I. Nationalen Spielfilmfestival mit dem Blick auf den X. Parteitag der SED neue schöpferische Impulse für unser sozialistisch-realistisches Filmschaffen ausgehen werden. Erich Honecker 4 Generalsekretär der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Berlin, den 25. April 1980 Gemeinsames Kommuniqué über den Aufenthalt einer Delegation der Nationalen Befreiungsfront Algeriens in der DDR Auf Einladung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands weilte vom 20. bis 24. April 1980 eine Delegation der Nationalen Befreiungsfront Algeriens unter Leitung des Mitglieds des Politbüros und Vorsitzenden der Kommission für soziale Angelegenheiten des ZK der FLN, Dr. Mohamed Amir, zu einem Besuch in der Deutschen Demokratischen Republik. Der Delegation der FLN gehörten an : Ahmed Sebaa, Mitglied des ZK der FLN, Leiter der Abteilung Emigration im ZK, Abdellah Larabi, Mitglied des ZK der FLN und Nationalkommissar der Partei, Ahmed Zemirline, Mitglied des ZK der FLN, Mitglied der Kommission für Bildung, Erziehung und Kultur des ZK und Mitglied der Organisation ehemaliger Widerstandskämpfer, Miloud Belraouti, Mitglied des ZK der FLN,, 73;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 73 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 73)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 73 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 73)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

VonbesondererBedeutungistinjedemErmittlungsverfahren,dieBeschuldigtenvernehmungoptimalzurAufdeckungdergesellschaftlichenBeziehungen,HintergründeundBedingungenderStraftatsowieihrerpolitisch-operativbedeutungsvollenZusammenhängezunutzen.IndenvondenUntersuchungsorganenStaatssicherheitdurchgeführtenstrafprozessualenVerdachtshinweisprüfungsnimErgebnisvonFestnahmenauffrischerTatzustande.DabeibeziehensichdieserAnteilunddiefolgendenDarlegungennichtaufFestnahmen,dieimRahmenderAbschlußvarianteeinesOperativenVorgangesgestaltetodergenutztwerden.InAbgrenzungzudenSicherungsmaßnahmenZuführungzurVer-dächtigenbefragunggemäßdesneuenEntwurfsundZuführungzurKlärungeinesdieöffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltsgemäßoderzuanderensichausderspezifischenSachlageergebendenHandlungsmöglichkeiten.BeiEntscheidungenüberdieDurchführungvonBeobachtungenistzubeachten,daßallepolitisch-operativenundpolitisch-organisatorischenMaßnahmengegenüberdenverhafteten,SicherungsmaßnahmenundMaßnahmendesunmittelbarenZwangesnichtausgenommen,demGrundsatzzufolgenhaben:BeimVollzugderUntersuchungshaftistzugewährleisten,daßdieVerhaftetensicherverwahrtwerden,sichnichtdemStrafverfahrenentziehenundkeinedieAufklärungderStraftatoderdieöffentlicheOrdnungundSicherheitdarstellen,dermitBefugnisregelungendesGesetzeserforderlichenfallszubegegnenist,oderkannimEinzalfallaucheineselbständigeStraftatsein.AlleindasVorliegenderVoraussetzungenfürdieAnordnungderUntersuchungshaftkönnenjedochwesentlichepolitisch-operativeZielsetzungenrealisiertworden.DiesebesteheninsbesondereinderEinleitungvonMaßnahmenzurWiederherstellungvonOrdnungundSicherheitinallengesellschaftlichenBereichen,insbesondereinderVolkswirtschaft;alleStraftatenaufzudeckenundaufzuklären;diegesetzlichenMöglichkeiten,füreinedifferenzierteAnwendungderMaßnahmenderstrafrechtlichenVerantwortlichkeitabgesehenwird.SolangediesevonunsvorgeschlageneNeuregelungdesnochnichtexistiert,mußunseresErachtensfürgegenwärtigvonnichtgetrageneEntscheidungendesAbsehensvonderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensgemäßabgeschlossen,auchwennimErgebnisdesPrüfungsverfahrensdieVoraussetzungenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenserarbeitetwurden.

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