Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 61

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 61 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 61); Nach der Befreiung unseres Volkes vom Hitlerfaschismus wurde die Akademie in einer Zeit gegründet, da vor uns die Aufgabe stand, das geistige Leben und die Kultur auf einer antifaschistisch-demokratischen Grundlage zu erneuern. In seiner Rede zur Gründung der Akademie forderte Wilhelm Pieck die Mitglieder auf, im Geiste eines kämpferischen Humanismus ihre Verantwortung wahrzunehmen. Die Akademie könne ihre Aufgabe nur erfüllen, wenn sie tief im Leben des Volkes verwurzelt sei, wenn sie an die großen deutschen Kulturüberlieferungen anknüpfe. Sie, verehrte Mitglieder der Akademie, haben großen Anteil an der Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur der DDR, die von den Ideen des Friedens und des sozialen Fortschritts geprägt wird und einen tiefgreifenden Einfluß auf das Denken und Handeln der Bürger unseres Staates ausübt. Mit der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gehen wir an der Seite der Sowjetunion und der anderen Länder der sozialistischen Gemeinschaft wahrhaft menschenwürdigen Zielen entgegen. Die Akademie vereinigt alle Künste. Sie sind im geistigen Leben unserer Gesellschaft unentbehrlich und unersetzbar. Viele Kunstwerke, die in den letzten Jahren entstanden, haben auf ihre Weise unsere sozialistische Wirklichkeit entdeckt und erkundet. Die wertvollsten unter ihnen haben groÇe Beachtung und Resonanz erfahren. Wir sind überzeugt, daß die Akademie weiterhin im Sinne des Programms der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands wirkt, damit das geistig-kulturelle Leben den steigenden Ansprüchen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und der internationalen Stellung der Deutschen Demokratischen Republik gerecht wird. Dabei hat die Pflege und Bewahrung des revolutionären und humanistischen kulturellen Erbes unseres Volkes und der Weltkultur einen ebenso hervorragenden Platz wie die schöpferische Tätigkeit auf allen Gebieten der Gegenwartskunst, vor allem der Kunst des sozialistischen Realismus. Wir danken allen Mitgliedern und Mitarbeitern der Akademie der Künste für ihre vielfältigen, hervorragenden Leistungen und wünschen Ihnen neue Erfolge, Gesundheit und persönliches Wohlergehen. 61 Berlin, den 27. März 1980;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel.