Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 437

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 437 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 437); * wjetvolk beim Aufbau des Kommunismus erfolgreich auf dem Kurs des XXVI. Parteitages der KPdSU voranschreitet, sehr hoch ein. Die großartigen Leistungen, die es unter Führung der Partei Lenins zur Stärkung der sozialistischen Gemeinschaft und zur Sicherung des höchsten Gutes der Menschheit, des Friedens, auf unserem Erdball vollbringt, zeugen von der Wahrheit und Lebenskraft der Ideen des Marxismus-Leninismus. Wir sind gewiß, daß die Freundschaftsgesellschaften unserer Länder auf de* Grundlage der wegweisenden Beschlüsse des XXVI. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und des X. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ihre fruchtbringende Tätigkeit, inspiriert durch das Friedensprogramm der sozialistischen Gemeinschaft, im Kampf für die Ban-nung der atomaren Kriegsgefahr weiter aktivieren werden. Auch künftig werden sie wirksam dazu beitragen, die Gemeinsamkeiten, die fest im gesellschaftlichen Leben unserer Völker verwurzelt sind, immer stärke* auszuprägen. Dazu wünsche ich Ihnen, teure Freunde und Genossen, viel Erfolg. Erich Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und V or sitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik Berlin, den 15. Dezember 1981 Stellungnahme der Partei- und Staatsführung zum Besuch des Bundeskanzlers der BRD in der DDR Das Politbüro des ZK der SED, der Staatsrat und der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik haben die Ergebnisse des Treffens zwischen dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, und dem Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Helmut Schmidt, vom 11. bis 13. Dezember 1981 am Werbellinsee erörtert. Sie schätzten Verlauf und Ergebnisse des Treffens und die durch Erich Honecker geführten Gespräche hoch ein. Sie sprachen dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR den Dank für die von ihm geleistete Arbeit aus. 437;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verum wortungsbereich und den sich daraus ergebenden politisch-operativen Aufgaben eine Präzisierung der von den zu gewinnenden Informationen in den Jahresplänen.

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