Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 437

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 437 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 437); * wjetvolk beim Aufbau des Kommunismus erfolgreich auf dem Kurs des XXVI. Parteitages der KPdSU voranschreitet, sehr hoch ein. Die großartigen Leistungen, die es unter Führung der Partei Lenins zur Stärkung der sozialistischen Gemeinschaft und zur Sicherung des höchsten Gutes der Menschheit, des Friedens, auf unserem Erdball vollbringt, zeugen von der Wahrheit und Lebenskraft der Ideen des Marxismus-Leninismus. Wir sind gewiß, daß die Freundschaftsgesellschaften unserer Länder auf de* Grundlage der wegweisenden Beschlüsse des XXVI. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und des X. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ihre fruchtbringende Tätigkeit, inspiriert durch das Friedensprogramm der sozialistischen Gemeinschaft, im Kampf für die Ban-nung der atomaren Kriegsgefahr weiter aktivieren werden. Auch künftig werden sie wirksam dazu beitragen, die Gemeinsamkeiten, die fest im gesellschaftlichen Leben unserer Völker verwurzelt sind, immer stärke* auszuprägen. Dazu wünsche ich Ihnen, teure Freunde und Genossen, viel Erfolg. Erich Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und V or sitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik Berlin, den 15. Dezember 1981 Stellungnahme der Partei- und Staatsführung zum Besuch des Bundeskanzlers der BRD in der DDR Das Politbüro des ZK der SED, der Staatsrat und der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik haben die Ergebnisse des Treffens zwischen dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, und dem Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Helmut Schmidt, vom 11. bis 13. Dezember 1981 am Werbellinsee erörtert. Sie schätzten Verlauf und Ergebnisse des Treffens und die durch Erich Honecker geführten Gespräche hoch ein. Sie sprachen dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR den Dank für die von ihm geleistete Arbeit aus. 437;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Linie. Die Körperdurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.

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