Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 437

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 437 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 437); * wjetvolk beim Aufbau des Kommunismus erfolgreich auf dem Kurs des XXVI. Parteitages der KPdSU voranschreitet, sehr hoch ein. Die großartigen Leistungen, die es unter Führung der Partei Lenins zur Stärkung der sozialistischen Gemeinschaft und zur Sicherung des höchsten Gutes der Menschheit, des Friedens, auf unserem Erdball vollbringt, zeugen von der Wahrheit und Lebenskraft der Ideen des Marxismus-Leninismus. Wir sind gewiß, daß die Freundschaftsgesellschaften unserer Länder auf de* Grundlage der wegweisenden Beschlüsse des XXVI. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und des X. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ihre fruchtbringende Tätigkeit, inspiriert durch das Friedensprogramm der sozialistischen Gemeinschaft, im Kampf für die Ban-nung der atomaren Kriegsgefahr weiter aktivieren werden. Auch künftig werden sie wirksam dazu beitragen, die Gemeinsamkeiten, die fest im gesellschaftlichen Leben unserer Völker verwurzelt sind, immer stärke* auszuprägen. Dazu wünsche ich Ihnen, teure Freunde und Genossen, viel Erfolg. Erich Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und V or sitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik Berlin, den 15. Dezember 1981 Stellungnahme der Partei- und Staatsführung zum Besuch des Bundeskanzlers der BRD in der DDR Das Politbüro des ZK der SED, der Staatsrat und der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik haben die Ergebnisse des Treffens zwischen dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, und dem Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Helmut Schmidt, vom 11. bis 13. Dezember 1981 am Werbellinsee erörtert. Sie schätzten Verlauf und Ergebnisse des Treffens und die durch Erich Honecker geführten Gespräche hoch ein. Sie sprachen dem Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR den Dank für die von ihm geleistete Arbeit aus. 437;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtete Aktivitäten durchzusetzen, zu diesem Zweck besonders die Jugendarbeit in der Jungen Gemeinde zur feindlichen Beeinflussung Jugendlicher zu nutzen und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung sowie beim Ansprechen persönlfcHeiÄ Probleme, das Festlegen und Einleiten sich daraus ergebender MaßnälmeS zur weiteren Erziehung. Befähigung und Überprüfung der . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleistenÄcßfß die In-lensivierung als Hauptweg zur weiteren Qualifizierung der Ätb.eifemit den jis Jlui konsequent durchgesetzt wird. Die Vorgabe langfristiger Orientierungen und Aiifgäbenstellungen.