Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 433

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 433 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 433); An den Verhandlungen nahmen teil: Seitens der DDR: Willi Stoph, Mitglied des Politbüros des ZK der SED und Vorsitzender des Ministerrates der DDR; Günter Mittag, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED; Gerhard Weiss, Mitglied des ZK der SED und Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates der DDR; Günter Sieber, Mitglied des ZK der SED und Leiter der Abteilung Internationale Verbindungen des ZK der SED. Seitens der CSSR: Lubomir Strougal, Mitglied des Präsidiums des ZK der KPTsch und Vorsitzender der Regierung der CSSR; Vasil ВіГак, Mitglied des Präsidiums und Sekretär des ZK der KPTsch; Milos Jakes, Mitglied des Präsidiums und Sekretär des ZK der KPTsch, Vaclav Hüla, Mitglied des Präsidiums des ZK der KPTsch und Stellvertreter des Vorsitzenden der Regierung der CSSR; Vratislav Vajnar, Mitglied des ZK der KPTsch und Leiter des Sekretariats des Generalsekretärs des ZK der KPTsch; Michal Stefanak, Kandidat des ZK der KPTsch und Stellvertreter des Leiters der Abteilung Internationale Politik des ZK der KPTsch. Die Genossen Erich Honecker und Gustav Husak informierten während des Besuchs über die innenpolitische Situation in ihren Ländern, über die Ausarbeitung und Realisierung der Aufgaben beim Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, die sich aus den Beschlüssen des X. Parteitages der SED und des XVI. Parteitages der KPTsch ergeben. Die führenden Repräsentanten beider Bruderparteien und Länder stellten mit Befriedigung fest, daß die Beschlüsse, die bei ihrem letzten Treffen im Juni 1979 in Dresden angenommen wurden, beiderseitig erfolgreich erfüllt werden und die dabei erreichten Ergebnisse zur allseitigen Vertiefung der gegenseitigen Zusammenarbeit beitragen. Garantie für die weitere Entwicklung der Kontakte sind das feste Bündnis und die kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen der SED und der KPTsch, die von den gemeinsamen Interessen und Zielen beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft ausgehen. Die Beziehungen beider Bruderparteien und Länder, begründet auf den Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des sozialistischen Internationalismus, stützen sich auf die tiefe und unverbrüchliche Freundschaft und das Bündnis mit der Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft. Erich Honecker und Gustav Husak schätzten die Ergebnisse hoch ein, die auf allen Gebieten der Zusammenarbeit erreicht wurden. Mit tiefer Befriedigung stellten sie fest, daß der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der DDR und der CSSR vom 3. Oktober 1977 in allen Artikeln erfolgreich realisiert wird. Es entwickeln sich die Kontakte zwischen den Staats- und Regierungsorganen sowie den gesellschaftlichen Organisationen beider Länder, und besonders zwischen den Gewerkschaften und der Jugend. Die Partnerschaftsbeziehungen zwischen den Bezirken, Kreisen, Betrie- 28 Dokumente, Band XVIII 433;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Stz-aßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen vorgesehen. Mit Wirkung werden die Grenzor-dnung und die dazugehörigen Durchführungsbestimmungen in Kraft treten. Im Zusammenhang mit den eintretenden Veränderungen werden auf Beschluß des Sekretariats des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.