Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 433

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 433 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 433); An den Verhandlungen nahmen teil: Seitens der DDR: Willi Stoph, Mitglied des Politbüros des ZK der SED und Vorsitzender des Ministerrates der DDR; Günter Mittag, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED; Gerhard Weiss, Mitglied des ZK der SED und Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates der DDR; Günter Sieber, Mitglied des ZK der SED und Leiter der Abteilung Internationale Verbindungen des ZK der SED. Seitens der CSSR: Lubomir Strougal, Mitglied des Präsidiums des ZK der KPTsch und Vorsitzender der Regierung der CSSR; Vasil ВіГак, Mitglied des Präsidiums und Sekretär des ZK der KPTsch; Milos Jakes, Mitglied des Präsidiums und Sekretär des ZK der KPTsch, Vaclav Hüla, Mitglied des Präsidiums des ZK der KPTsch und Stellvertreter des Vorsitzenden der Regierung der CSSR; Vratislav Vajnar, Mitglied des ZK der KPTsch und Leiter des Sekretariats des Generalsekretärs des ZK der KPTsch; Michal Stefanak, Kandidat des ZK der KPTsch und Stellvertreter des Leiters der Abteilung Internationale Politik des ZK der KPTsch. Die Genossen Erich Honecker und Gustav Husak informierten während des Besuchs über die innenpolitische Situation in ihren Ländern, über die Ausarbeitung und Realisierung der Aufgaben beim Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, die sich aus den Beschlüssen des X. Parteitages der SED und des XVI. Parteitages der KPTsch ergeben. Die führenden Repräsentanten beider Bruderparteien und Länder stellten mit Befriedigung fest, daß die Beschlüsse, die bei ihrem letzten Treffen im Juni 1979 in Dresden angenommen wurden, beiderseitig erfolgreich erfüllt werden und die dabei erreichten Ergebnisse zur allseitigen Vertiefung der gegenseitigen Zusammenarbeit beitragen. Garantie für die weitere Entwicklung der Kontakte sind das feste Bündnis und die kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen der SED und der KPTsch, die von den gemeinsamen Interessen und Zielen beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft ausgehen. Die Beziehungen beider Bruderparteien und Länder, begründet auf den Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des sozialistischen Internationalismus, stützen sich auf die tiefe und unverbrüchliche Freundschaft und das Bündnis mit der Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft. Erich Honecker und Gustav Husak schätzten die Ergebnisse hoch ein, die auf allen Gebieten der Zusammenarbeit erreicht wurden. Mit tiefer Befriedigung stellten sie fest, daß der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der DDR und der CSSR vom 3. Oktober 1977 in allen Artikeln erfolgreich realisiert wird. Es entwickeln sich die Kontakte zwischen den Staats- und Regierungsorganen sowie den gesellschaftlichen Organisationen beider Länder, und besonders zwischen den Gewerkschaften und der Jugend. Die Partnerschaftsbeziehungen zwischen den Bezirken, Kreisen, Betrie- 28 Dokumente, Band XVIII 433;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.