Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 421

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 421 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 421); Grußadresse des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR zum 10. Jahrestag der Gründung der Gesellschaft Österreich - Deutsche Demokratische Republik Sehr geehrter Herr Präsident! Anläßlich des 10. Jahrestages der Gründung der Gesellschaft Österreich-Deutsche Demokratische Republik übermittle ich Ihnen und allen Freunden der Deutschen Demokratischen Republik in Österreich die herzlichsten Grüße und Glückwünsche. In einer Zeit, da Frieden Und Entspannung in Europa auf eine harte Probe gestellt sind, ist das tatkräftige Wirken Ihrer Gesellschaft für die edlen Ziele des Friedens und der europäischen Sicherheit, für die Freundschaft zwischen den Völkern, für vertrauensvolle, gleichberechtigte und gedeihliche Zusammenarbeit der Staaten von besonderem Gewicht. Wenn die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern heute auf vielen Gebieten einen beispielhaften Stand erreicht haben, dann ist das auch ein Ergebnis der Bemühungen der Gesellschaft Österreich-DDR. In ihr vereinen sich Repräsentant der österreichischen Öffentlichkeit, die Beziehungen friedlicher Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung und friedlichen Wettbewerb als einzig vernünftige Möglichkeit des Zusammenlebens auf unserem Kontinent betrachten. Gestatten Sie mir. Ihnen im Namen des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik für Ihre völkerverbindende Tätigkeit aufrichtig zu danken und neue Erfolge zu wünschen. Die sozialistische Deutsche Demokratische Republik wird als antifaschistischer deutscher Friedensstaat stets der historischen Verpflichtung treu bleiben, daß von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehen darf. Erich Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzender des Stäatsrates der Deutschen Demokratischen Republik Berlin, den 24. Oktober 1981 421;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 421 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 421) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 421 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 421)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik und der sozialistischen Staatengemeinschaft gegen alle Anschläge feindlicher Elemente kommt es darauf an, die neuen und höheren Maßstäbe sichtbar zu machen, die Grundlage der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen nicht mehr recht. Die nicht einheitliche Gewährung von Rechten und Durchsetzung von Pflichten in den Untersuchungshaftanstalten war mehrfach bei Verlegungen Verhafteter Anlaß für Störungen der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.

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