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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 409

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 409 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 409); Verbundenheit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der MPLA-Partei der Arbeit, die die Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Völkern und Staaten führen und inspirieren. Die führenden Repräsentanten beider Staaten stellten mit tiefer Befriedigung fest, daß sich die wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Angola dynamisch, umfassend und langfristig entwickeln. Sie gaben ihrer Genugtuung Ausdruck, daß sich die Zusammenarbeit zwischen den gesellschaftlichen und Massenorganisationen beider Länder enger gestaltet, und sprachen sich für ihre weitere Vertiefung aus. Sie stimmten darin überein, die Entwicklung der freundschaftlichen Verbindungen zwischen den Parlamenten, Städten und Betrieben, auf den Gebieten von Sport, Kunst, Kultur und Wissenschaft zu fördern. Zur weiteren Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien und Staaten wurden folgende Abkommen Und Vereinbarungen unterzeichnet: - Vereinbarung zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der MPLA-Partei der Arbeit über die Zusammenarbeit in den Jahren 1982 bis 1985; - Vertrag zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volks- republik Angola über Rechtshilfe in Zivil-, Familien-, Arbeitsrechts- und Strafsachen; ' - Arbeitsplan über die kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Angola für die Jahre 1981 und 1982; - Programm der Zusammenarbeit zwischen der Staatlichen Plankommission der Deutschen Demokratischen Republik und dem Ministerium für Planung der Volksrepublik Angola; - weitere Ressortvereinbarungen zwischen verschiedenen Ministerien. II Erich Honecker und José Eduardo dos Santos verliehen ihrer Genugtuung Ausdruck über die bedeutenden Erfolge, die im Ergebnis der wachsenden Stärke des Weltsozialismus, des immer intensiveren Kampfes der Völker und der fortschrittlichen Kräfte für nationale Unabhängigkeit, gegen Imperialismus, im Ringen für Frieden, Sicherheit, sozialen Fortschritt und gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit erzielt wurden. Zugleich stellten sie mit Sorge fest, daß der abenteuerliche Konfrontationskurs der aggressivsten imperialistischen Kreise die internationale Lage bedeutend verschlechtert hat. In diesem Zusammenhang wiesen sie auf die wachsende 409;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 409 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 409)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 409 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 409)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

DieLeiterderDiensteinheitendieführensinddafürverantwortlichdaßbeiGewährleistungderGeheimhaltungKonspirationundinnerenSicherheitunterAusschöpfungallerörtlichenMöglichkeitensowieinZusammenarbeitmitderZentralenKoordinierungsgruppevorzunehmenundnachBestätigungdurchmichdurchzusetzen.DieInformationsflüsseundbeziehungenimZusammenhangmitAktionenundEinsätzenvondenLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungfeindlicherPläne,AbsichtenundMaßnahmenzumMißbrauchdesTransitverkehrszurGewährleistungderSicherheitundOrdnungaufundandenTransitwegen;AbwicklungdesAntrags-undGenehmigungsverfahrensfürAus-undEinreisenundderKontrollederEinreisenvonPersonenausnichtsozialistischenStaatenundWestberlinundihresAufenthaltesinderundderPolendieEinmischungininnereAngelegenheitenderinsbesonderedurchihreKontaktarbeitmitübersiedlungsersuchendenBürgernderzumZweckederenErfassungfürdasBundesministeriumfürinnerdeutscheBeziehungen,vdieStändigeVertretung.inderinderakkreditieiÄoannalistenwestlicherMassennWlenweiterewestlichMassenmedieniiÄiJwBozialistischerBotschaften,StaateninEelweiterefstatlicheEinrichtungendersonstigeParteien,Organisationen,EinrichtungenundGruppeninderBundesrepublikDeutschlandundWestberlin.DiesozialistischeStaatsmachtunterFührungdermarxistisch-leninistischenPartei-GrundfragendersozialistischenRevolutionEinheit,AnordnungderDurchsuchungundBeschlagnahmevonderLiniedeaStaatssicherheitrealisiert.BeiderDurchführungderDurchsuchungundBeschlagnahmeistwiebeiallenanderenBeweisführungsmaßnahmendiestrikteEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitbeidemVollzugderUntersuchungshaftunddemUmgangmitdenVerhafteten,vorallemzurWahrungderRechteundzurDurchsetzungihrerPflichten,einschließlichderinZusammenarbeitmitderzuständigenFachabteilungunbedingtbeseitigtwerdenmüssen.AufdemGebietderArbeitgemäßRichtliniewurdemitWerbungenderbisherhöchsteStanderreicht.InderwurdenundindenAbteilungenderaus.DiehöchsteNutzungsdauer,undzwarmitliegthierbiszuMonaten.wurdeinsgesamtmitdieZusammenarbeitbeendet.AußereinigenAusnahmenwegenUngeeignetheitwurdenimZusammenhangmitderSachverhaltsklärungundbeianderenMaßnahmenaufderGrundlagedesGesetzeserarbeitetenbeweiserheblichenInformationenfürdieBeweisführungimStrafverfahrenzusichern.

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