Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 291

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 291 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 291); Dank der heroischen schöpferischen Arbeit der sowjetischen Menschen wurden bahnbrechende Erfolge bei der Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus, der Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Sowjetvolkes, beim Voranschreiten auf den Gebieten der Wissenschaft, Bildung und Kultur erreicht. Die Verteidigungsmacht des Sowjetstaates wurde stets auf dem für die Sicherung des Sozialismus und des Friedens erforderlichen Stand gehalten. Mit ihren Pioniertaten leistet die Sowjetunion den entscheidenden Beitrag zur Erhöhung der Macht und des weltpolitischen Einflusses des Sozialismus zur Sicherung friedlicher internationaler Bedingungen für den sozialistischen und kommunistischen Aufbau, zur Stärkung der Kräfte des Friedens, der Demokratie, des nationalen und sozialen Fortschritts in der Welt. Auf der Grundlage des Friedensprogramms des XXIV. und XXV. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion setzt die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ihre Leninsche Außenpolitik prinzipienfest und beharrlich, fort. Sie ist von hohem Verantwortungsgefühl für die Geschicke der Menschheit und die Erhaltung des Friedens, von unbeirrbarer Treue zu den Idealen der Freiheit und Unabhängigkeit der Völker durchdrungen. Diese Politik ist konsequent auf die Sicherung der Entspannung und ihre Ergänzung durch Rüstungsbegrenzung und Abrüstung gerichtet. Damit dient sie den Interessen der friedliebenden Menschheit und durchkreuzt den imperialistischen Konfrontationskurs, der die Gefahren des Krieges herauf beschwört. Wir sind gewiß, daß die Beschlüsse des XXVI. Parteitages dem Kampf der Völker für die Sicherung des Weltfriedens und ihrem Vormarsch auf den Bahnen des gesellschaftlichen Fortschritts neue Impulse verleihen werden. Für die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und das Volk der Deutschen Demokratischen Republik ist der feste Bruderbund mit der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und dem Sowjetvolk eine Lebensfrage, das Fundament aller Erfolge in Gegenwart und Zukunft. . Mit dem Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand vom 7. Oktober 1975 sind wir in einen neuen Abschnitt unserer brüderlichen Zusammenarbeit eingetreten. Sie manifestiert sich auf tausendfältige Weise in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens unserer Völker, vom Programm der Kooperation und Spezialisierung der Produktion 1980/1990 bis zum gemeinsamen Kosmosflug. Täglich gestaltet sich diese Zusammenarbeit fruchtbringender und fördert die Annäherung der Völker der Deutschen Demokratischen Republik und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Die Initiativen des Sowjetvolkes zur Vorbereitung des XXVI. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion haben bei den Kommunisten und allen Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik ein lebhaftes Echo ausgelöst. Wir werden aus den inspirierenden Beschlüssen dieses Parteitages 291;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, unter besonderer Berücksichtigung des rechtzeitigen Erkennens von Rückfalltätern Vertrauliche Verschlußsache Exemplar. Das Untersuchungshaftrecht der Deutschen Demokratischen Republik und. ,e auf seiner Grundlage erfolgende Vollzugspraxis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit haben wie spätere Fehler in der Vernehmung der gleichen Person als Beschuldigter. Wir sind such aus diesem Grund veranlaßt, unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten erfordern. Durch umsichtiges, tsoheklstiseh kluges und einheitliches Handeln aller dafür eingesetzten Mitarbeiter ist zu sichern, daß bei der Durchführung oben genannter Maßnahmen jederzeit die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.