Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 28

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 28 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 28); würde es ermöglichen, Übereinkommen über die Verminderung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa auf den Prinzipien der unverminderten Sicherheit aller Seiten zu erreichen. Beide Länder messen dem bevorstehenden Treffen der Vertreter der Teilnehmerstaaten der KSZE in Madrid große Bedeutung bei und werden alles tun, damit dieses Treffen zur Verwirklichung der Schlußakte von Helsinki, zur Vertiefung der Entspannung und der internationalen Zusammenarbeit beiträgt. Beide Repräsentanten betonten, daß die Ratifizierung des SALT-II-Abkom-mens ein wesentlicher Schritt zur Eindämmung des Wettrüstens und zum Erreichen von Fortschritten in anderen Abrüstungsverhandlungen wäre. Sie gaben ihrer tiefen Hoffnung Ausdruck, daß ungeachtet der Hindernisse und Schwierigkeiten, die die Kräfte des kalten Krieges auftürmen, der Realismus und das Gefühl der Gemeinsamkeit des Schicksäls und der Verantwortung für den Frieden und die Zukunft der Menschheit siegen werden. Es wurde die Solidarität mit den Völkern, die um soziale und nationale Befreiung kämpfen, bekräftigt, der Unterstützung für das Streben der Demokratischen Republik Afghanistan zur Verwirklichung der Ideale der Aprilrevolution von 1978 Ausdruck gegeben und auf die Gefahren hingewiesen, die sich aus den aggressiven Handlungen der Reaktion von außen gegen dieses Land ergeben. Im Verlauf des Meinungsaustausches zu Fragen der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung wurden die Bedeutung der Einheit der Bruderparteien auf der Grundlage der Prinzipien der proletarischen Solidarität und die Notwendigkeit der Festigung ihrer Geschlossenheit im Kampf für die gemeinsamen Ziele, im Zusammenwirken mit allen revolutionären, fortschrittlichen und demokratischen Kräften in der Welt, unterstrichen. Das Abgehen der VR China von ihrer hegemonistischen Politik, die zur Destabilisierung der Lage in der Welt führt und den Kräften der Reaktion sowie den an der Rüstung interessierten Kräften dient, würde diesem Ziel dienen. Das Treffen Edward Giereks und Erich Honeckers verlief in einer herzlichen, freundschaftlichen Atmosphäre. Es bestätigte die Übereinstimmung der Ansichten zu allen erörterten Fragen. Warschau, den 5. März 1980 23;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 28 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 28) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 28 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 28)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Staatssicherheit , insbesondere in Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, von denen bei der Erarbeitung eines Entwurfs einer Dienstanweisung der Linie auszugehen ist Geheime Verschlußsache. Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Grundsätze für die Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Zielstellungen der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet ist nach folgenden Grünäsalen zu organisieren: Die Arbeit mit im und nach. dfempecatiensgebiet i. voigoug und -nenbezogin durchzuführen. ,L.

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