Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 275

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 275 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 275); Er erfolgte auf der Grundlage der Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der SED und der ASBP für die Jahre 1980/81. Der Generalsekretär der Arabischen Sozialistischen Baath-Partei und Präsident der Syrischen Arabischen Republik, Hafez al-Assad, empfing die Delegation der SED zu einem herzlichen und kameradschaftlichen Meinungsaustausch zu aktuellen Fragen von beiderseitigem Interesse. Gerhard Grüneberg über-î mittelte eine persönliche Botschaft und die herzlichsten Grüße des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, die von Hafez al-Assad ebenso herzlich erwidert wurden. Die Delegation der SED brachte ihre hohe Wertschätzung für die vielfältigen bedeutsamen Errungenschaften, die unter Führung der ASBP erreicht worden sind, zum Ausdruck. Sie würdigte die hervorragende Rolle Syriens im Kampf gegen Imperialismus, Zionismus und Reaktion sowie das Streben zur Herstellung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen und Mittleren Osten auf der Grundlage des vollständigen Abzugs israelischer Truppen von allen seit 1967 besetzten arabischen Territorien und der Durchsetzung der unveräußerlichen nationalen Rechte des arabischen Volkes von Palästina. Sie würdigte ebenfalls die konsequenten Maßnahmen der SAR gegen alle Kräfte der Konterrevolution und zur Liquidierung ihrer Stützpunkte sowie zur Festigung des progressiven Kurses in Syrien. Mohammed Haidar, Mitglied der Nationalleitung der ASBP, brachte die hohe Wertschätzung Syriens für die bedeutsamen Errungenschaften, die Erfolge, die das Volk der DDR unter Führung der SED auf allen Gebieten erreicht hat, zum Ausdruck. Er würdigte die Rolle der DDR im Kampf für die Erhaltung und Festigung des Friedens, für Entspannung und Abrüstung sowie die solidarische Haltung der SED und des Volkes der DDR zum Kampf der arabischen Völker, insbesondere des palästinensischen Volkes zur Wiedererlangung seiner legitimen Rechte. f Die syrische Seite teilte den Standpunkt der DDR über die Notwendigkeit, ohne Einschränkungen die Prinzipien des Völkerrechts den Beziehungen zwischen souveränen Staaten zugrunde zu legen und demzufolge auch den Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland strikt einzuhalten. Das ist für die Erhaltung von Frieden und Entspannung in Europa von großer Bedeutung. In den Gesprächen über wichtige aktuelle internationale Fragen von gegenseitigem Interesse, insbesondere über die verschärfte Lage im Nahen Osten, verurteilten beide Seiten entschieden die Machenschaften des Imperialismus, Zionismus und anderer reaktionärer Kräfte, denen die arabische Befreiungsbewegung ausgesetzt ist. Mit Nachdruck lehnen sie die unter aktiver Teilnahme der USA zwischen Ägypten und Israel zustande gekommenen Separat-Abkommen von Camp David ab. Diese zielen in erster Linie auf die Mißachtung der unver- "275;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Ergebnisse der Arbeit bei der Aufklärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.

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