Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 271

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 271 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 271); tionsprozesses eingesetzt werden. Bereits bei'der Vorbereitung der Investitionen gilt es, den Grundsatz höchster Effektivität zu verwirklichen. Der Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisationen und der Qualifizierung der Leitungstätigkeit im Bauwesen muß die Bezirksleitung noch größere Aufmerksamkeit schenken, damit die arbeitstägliche Leistung jedes Arbeitskollektivs gesteigert und die Bauproduktion erhöht wird. Der Erfahrungsaustausch zur Senkung des Bauaufwandes und der Bauzeiten, zur Durchsetzung eines energieökonomischen Bauens, zur Senkung des spezifischen Rohstoff- und Materialeinsatzes und zur Verringerung des Transportaufwandes sollte zielstrebig fortgeführt werden. 4 Größere ideologische Klarheit ist bei der Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenz in allen Parteikollektiven darüber zu schaffen, daß die Fortführung unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik entscheidend von der disziplinierten Erfüllung der Exportaufgaben abhängt. Sich den Herausforderungen der veränderten Lage in der Weltwirtschaft zu stellen, erfordert, die Kampfposition zu stärken, daß exportrentable Spitzenleistungen nur bei schonungslosem Vergleich mit dem Weltstand, klug organisierter wissenschaftlich-technischer Arbeit, schnellem Reagieren auf die Bedürfnisse des Außenmarktes, rechtzeitige Marktvorbereitung und hohen Vertragsvorlauf erreichbar sind. Eine wirksame Parteikontrolle muß den ganzen Komplex der Exporttätigkeit, einschließlich der entschiedenen Senkung der Importaufwendungen, umfassen. Die Arbeit der Bezirksleitung, eine versorgungswirksame Konsumgüterproduktion zu entwickeln, muß sich noch stärker im verantwortungsbewußten, initiativreichen Handeln aller staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe des Territoriums niederschlagen. Ausgehend von den in Auswertung der 11. Tagung des ZK erarbeiteten Programmen zur zusätzlichen Konsumgüterproduktion, ist jetzt den Fragen der Kooperation und Koordinierung der vorhandenen Kapazitäten ausnahmslos aller Kombinate und Betriebe zur Produktion hochwertiger Konsumgüter größere Aufmerksamkeit zu widmen. Das Politbüro würdigt die Tätigkeit der Bezirksleitung mit der jungen Generation. Unter Führung der Partei mobilisiert die FDJ als zuverlässiger Helfer und Kampfreserve der Partei über die „Parteitagsinitiative der FDJ" die Jugend des Bezirkes, insbesondere die Arbeiterjugend und die Jugendbrigaden, für hohe Leistungen zur Stärkung des Sozialismus und zur Sicherung des Friedens. Das Leistungsstreben der werktätigen Jugend des Bezirkes, voran der 2253 Jugendbrigaden und Jugendkollektive, bestätigt sich bei der Übernahme konkreter Jugendobjekte und in ihrer Bereitschaft, Mitstreiter unseres Kampfbun-des zu sein. Das Pplitbüro unterstützt das Vorhaben der Bezirksleitung, am Vorabend des X. Parteitages gemeinsam mit dem Freien Deutschen Gewerkschaftsbund, der Freien Deutschen Jugend und den anderen gesellschaftlichen Kräften würdige 271;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.