Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 211

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 211 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 211); zu führen, Ursachen für Mißstände rechtzeitig aufzuzeigen und Veränderungen zu erwirken. Eine erstrangige politische Aufgabe des Sekretariats der Kreisleitung besteht darin, die ABI darauf zu orientieren, gute Erfahrungen, vorbildliche Initiativen und Reserven zur Erfüllung und Überbietung des Planes aufzuspüren und mitzuhelfen, sie konsequenter in aller Breite verbindlich anzuwenden bzw. zu nutzen. Das gehört zu jeder Kontrolle und ist Pflicht jedes Kontrolleurs. Besondere Aufmerksamkeit der Kreisleitung ist den Kommissionen der ABI in den Kombinatsbetrieben zu widmen, die im Kreis den entscheidenden volkswirtschaftlichen Leistungsanteil erbringen. Für die Erhöhung der Wirksamkeit der Kommissionen in den Kombinatsbetrieben sowie der Inspektionen der ABI in den Kombinaten tragen auch die Parteiorganisatoren des ZK Verantwortung. Sie sichern, daß die Genossen der ABI im gesamten Kombinat einheitlich über die volkswirtschaftliche Aufgabenstellung des Kombinates sowie Schwerpunkte der politisch-ideologischen Arbeit informiert und auf Kontrollschwerpunkte orientiert werden. Es obliegt der Verantwortung des Parteiorganisators, die Kontrollschwerpunkte und -ergebnisse im Rat der Parteisekretäre zu behandeln. Die Kombinatsinspektionen der ABI informieren die Bezirks- und Kreiskomitees der ABI über die zentral für das Kombinat vorgegebenen Kontrollschwerpunkte und -ergebnisse. Konsequent ist die Orientierung des Zentralkomitees zu verwirklichen, daß die Vorsitzenden der Kommissionen und Volkskontrollausschüsse oder ihre Stellvertreter der zuständigen Parteileitung angehören. 2. Es entspricht dem Charakter der Tätigkeit der ABI, sich den vielfältigen Fragen des täglichen Lebens zuzuwenden. Deshalb sind die Volkskontrollausschüsse besonders darauf zu orientieren, für die Bürger bedeutsame Anliegen -zum Beispiel das normale Funktionieren der Dienstleistungseinrichtungen, die Durchführung von Reparaturen und planmäßigen Werterhaltungsmaßnahmen an den Wohnungen, die Einhaltung der Ladenöffnungs- und -schließzeiten, die Gewährleistung der Versorgung mit Waren des Grundbedarfs, die Durchsetzung der Stadt- und Gemeindeordnungen sowie die gesundheitliche Betreuung der Werktätigen - zu kontrollieren. Die Kommissionen und Volkskontrollausschüsse haben auf Hinweise, Vorschläge oder Kritiken der Werktätigen aufmerksam zu reagieren, sie sorgfältig zu prüfen und für ihre Klärung zu sorgen. In keinem Betrieb, in keiner Stadt und Gemeinde darf die ABI dulden, daß sich die zuständigen Leiter den Anliegen der Bürger gegenüber sorglos verhalten. Mit dieser Tätigkeit trägt die ABI zur weiteren Festigung des Vertrauens aller Bürger zur Partei und zu unserem sozialistischen Staat bei. 3. Der Kreisleitung wird empfohlen, den Organen der ABI stärker zu helfen. 211;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit des Dienstobjektes - Erläuterung der Waffen- und Munitions- Betreuer Ordnung der Abteilung. Die Aufgabenstellung der Sicherungstä- Betreuer tigkeit im Torbereich, Zur Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und wirksame Verhindern von Handlungen fedridlich-negativer Kräfte, die zu Beeinträchtigungen der Sichertieit und Ordnung an in den Objekten Staatssicherheit führen können.

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