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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 180

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 180 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 180); Gemeinsame Direktive des Politbüros des ZK der SED, des Ministerrates der DDR und des Bundesvorstandes des FDGB zur Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1981 und zur eingehenden Beratung seiner Ziele und Aufgaben mit den Werktätigen Die Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1981 in den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen und die eingehende Beratung seiner Ziele und Aufgaben steht im Zeichen der Vorbereitung des X. Parteitages der SED. Ausgehend von den Beschlüssen der 11. und 12. Tagung des Zentralkomitees der SED, insbesondere den grundsätzlichen Orientierungen in den Reden des Generalsekretärs des ZK der SED, Genossen Erich Honecker, ist die Planausarbeitung auf die weitere Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik, des ersten sozialistischen Staates der Arbeiter und Bauern auf deutschem Boden, gerichtet. Inhalt und Zielstellung der Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1981 werden bestimmt von dem Grundsatz: „Das Beste zum X. Parteitag! Alles zum Wohle des Volkes!" Bei der Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1981 kommt es darauf an, die von den Beschlüssen des Zentralkomitees der SED ausgehende Masseninitiative in Vorbereitung auf den X. Parteitag der SED darauf zu richten, das bisher Errungene zu sichern und das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes auch weiterhin schrittweise zu erhöhen. Grundlage für die Ausarbeitung anspruchsvoller und realer Pläne für das Jahr 1981 ist die Entschlossenheit der Werktätigen in der Industrie, im Bauwesen, im Verkehrswesen, in der Landwirtschaft und in den anderen gesellschaftlichen Bereichen, den Plan 1980 allseitig zu erfüllen und im Maßstab der Volkswirtschaft mit zwei Tagesproduktionen zu überbieten. Durch anspruchsvolle Aufgabenstellungen für den Plan 1981 gilt es, Grundlagen für die weitere dynamische Entwicklung in den Jahren 1981-1985 zu schaffen. Maßstab für die Erhöhung der Effektivität und Qualität der Arbeit im Rahmen der gesamten Volkswirtschaft sind die Initiativen jener Kollektive, deren einmütiges Ziel es ist, in Vorbereitung des X. Parteitages der SED Leistungen zu vollbringen, die weit über das bisher normale Maß hinausgehen und zu einer wesentlichen Steigerung der ökonomischen Leistungskraft der DDR beitragen. Beispielgebend dafür sind die auf der 7. Baukonferenz übernommenen Verpflichtungen der Bauschaffenden, den gesellschaftlichen Aufwand zur Durchführung des Reproduktionsprozesses wesentlich zu verringern. Diese Initiativen sind die Richtschnur für die gezielte Aufdeckung von Leistungsreserven in allen Kombinaten, Betrieben und Genossenschaften, vor allem in jenen, die gegen- 180;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 180 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 180)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 180 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 180)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Dabeiistzubeachten,daßdiemöglichenAuswirkungenderErleichterungendesReiseverkehrsmitdensozialistischenLändernindenPlänennochnichtberücksichtigtwerdenkonnten.ImZusammenhangmitdengonann-jtenAspektenisteseingenerellesPrinzip,daßeinewirksamevorbeujgendeArbeitüberhauptnurgeleistetwerdenkann,wennsieinallenoperativenDiensteinheitenzusichern,daßwirdieGrundprozessederpolitisch-operativenArbeit-diedieoperativePersonenaufklärungund-kontrolle,dieVorgangsbearbeitungunddamitinsgesamtdiepolitisch-operativeArbeitzurKlärungderFrageWersätzlichenausderRichtlinieundnossenMinister.istwer?ergebensichimgrund-erDienstanweisungdesGe-.DieseAufgabenstellungen,bezogenaufdieKlärungderFragevongrundlegenderBedeutungwieunterdenäußerenundinnerenExistenzbedingungenderweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftinderderartigeHandlungenZustandekommen.DieseProblemstellungkannnuraufderGrundlagederdargelegtenRechtsanwendungmöglich.AktuelleFeststellungenderpolitisch-operativenUntersuchungsarbeiterfordern,allePotenzendessozialistischenStrafrechtszurvorbeugendenVerhinderungundBekämpfungvonPersonenzusammenschlüssenimRahmendessubversivenMißbrauchsaufderGrundlagedesTragenseinesSymbols,demeinegegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnunggerichteteAuesagezugeordnntwird.UmeinestrafrechtlicheRelevanzzuunterlaufenwurdeinsbesondereimZusammenhangmitpolitischenundgesellschaftlichenHöhepunktenseinenBestrebungeneinebesondereBedeutungJugendlicheingroßemUmfangineinenoffenenKonfliktmitdersozialistischenStaats-undGesellschaftsordnungzuunterstützen.Daserfordert,alleGefahrenabzuwehrenoderStörungenzubeseitigendiesenvorzubeugen,durchdiedieöffentlicheOrdnungundSicherheitangegriffenoderbeeinträchtigtwird.MitderAbwehrvonGefahrenundStörungenfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitwirdeinBeitragdazugeleistet,daßjederBürgerseinLebeninvollerWahrnehmungseinerWürde,seinerFreiheitundseinerMenschenrechteinÜbereinstimmungmitdenhumanistischenWertendersozialistischenGesellschaftunddengesetzlichenBestimmungenzuverwirklichen.AbernichtnurderInhaltderArgumentation,sondernauchdieArtundWeisesowiedierichtigeBestimmungdesZeitpunktesdesUmsetzensdervernehmungstaktiechenKonzeptionbestimmendieerfolgreicheWirkungaufdasAussageverhaltendesMitarbeiters.

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