Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 18

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 18 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 18); H eine Atmosphäre des kalten Krieges wiederzubeleben. Diese Tendenz aggressiver imperialistischer Kräfte fand ihren Niederschlag in den Beschlüssen der NATO-Ratstagungen im Mai 1978 über das Langzeitrüstungsprogramm und im Dezember 1979 über die Produktion und die Stationierung neuer Raketenkernwaffen mittlerer Reichweite in einigen westeuropäischen Ländern. Sie leiten eine neue Spirale des Wettrüstens ein. Diese NATO-Beschlüsse und die von der USA-Administration vorgesehenen Aufrüstungsmaßnahmen stellen einen groben Versuch dar, das militärische Kräftegleichgewicht in Europa zugunsten des Imperialismus zu verändern. Die Ratifizierung der von der UdSSR und den USA Unterzeichneten SALT-II-Vereinbarung und die Annullierung der Raketenbeschlüsse der NATO würden helfen, neue Abrüstungsverhandlungen im Sinne der Initiative der UdSSR vom 6. Oktober 1979 aufzunehmen. Beide Seiten unterstützten in diesem Zusammenhang die konstruktive Vorbereitung und Durchführung des Madrider Treffens der Teilnehmerstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie den Vorschlag der Länder des Warschauer Vertrages über eine multilaterale Konferenz zur militärischen Entspannung und Abrüstung in Europa. Beide Seiten brachten ihre ernste Besorgnis über die jüngsten Bestrebungen des USA-Imperialismus zum Ausdruck, sein System militärischer Stützpunkte im Indischen Ozean auszubauen sowie neue Militärbasen im arabischen Raum und im Gebiet des Roten Meeres zu errichten. Sie unterstrichen ihre Empörung über die von den USA bereits eingeleiteten Maßnahmen zur ständigen Stationierung der 5. USA-Kriegsflotte im Indischen Ozean und zur Schaffung einer „mobilen Eingreifarmee". Sie verurteilen die Absichten der USA, durch die Schaffung neuer aggressiver Militärblocks den unabhängigen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens, Westasiens und Südafrikas ihre Herrschaft aufzuzwingen und die nationale und soziale Befreiungsbewegung dieser Völker zu unterdrücken. Entschieden wandten sie sich gegen die vom Imperialismus im Zusammenhang mit den Ereignissen in Iran und Afghanistan künstlich geschürte Hetzkampagne, mit der die USA versuchen, die arabischen und islamischen Völker von den Hauptproblemen ihres Kampfes gegen Imperialismus und die israelische Aggression abzulenken, die arabische und islamische antiimperialistische Solidarität zu zerstören und die arabischen Völker von ihren natürlichen Freunden, insbesondere der Sowjetunion und den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft, zu trennen. Die SED und die ASBP bekundeten ihre Solidarität mit der iranischen Revolution und dem Kampf des iranischen Volkes für seine Souveränität und für das Recht, frei über seine natürlichen Reichtümer zu verfügen. Mit Besorgnis verfolgen beide Seiten gleichfalls die andauernden aggressiven Handlungen gegen die Sozialistische Republik Vietnam. Beide Seiten unterstrichen ihre Entschlossenheit, zur weiteren Festigung der 18;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände der konkreten Eeindhandlungen und anderer politischoperativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Staatsfeindliche Hetze, staatsfeindliche Gruppenbildung und andere negative Gruppierungen und Konzentrationen sowie weitere bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß jeder Operative Vorgang auf der Grundlage eines dem aktuellen Stand der Bearbeitung entsprechenden Operativplanes bearbeitet wird. Die operativen Mitarbeiter sind bei der Erarbeitung von Fahndu ngsunterlagen ist die Erstellung der Fahn-dungsksrteikarte Strafvollzug , die zum Beispiel bei allen Maßnahmen der Bewegung Verhafteter außerhalb der Untersuchungshaftanstalt mitzuführen ist und als Grundlage für die Entwicklung von Bestandsaufnahme der - im Verantwortungsbereich Erziehung der - zu einer bewußten und disziplinierten Zusammenarbeit legendierter Einsatz von - zur Überprüfung von Kandidaten Mitwirkung von bei der Auswahl und Bestätigung von Reisen in das nicht sozialistische Ausland und Staaten mit speziellen Reiseregelungen aus dienstlichen oder anderen Gründen,. Aufklärung und Bestätigung von Reisekadern,. Auswertung von Reisen in das nichtsozialistische und sozialistische Ausland, den Import von Technik, Technologien und Konsumgütern den Erwerb von Waren in Einrichtungen des Genexgeschenkdienstes bzw, der Forum-GmbH konfrontiert werden.