Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 16

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 16 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 16); neue Etappe festgelegt worden ist: ernsthafte Arbeit und Erhöhung der Verantwortung für den Ausbau der revolutionären Errungenschaften auf dem Weg des Sozialismus, Mobilisierung der Volksmassen für nationale Einheit und für eine prinzipielle Haltung und Standhaftigkeit im Kampf gegen die Verschwörungen, den Imperialismus und Zionismus und ihre Marionetten. Die Vertreter der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands würdigten die Erfolge und die konsequente Haltung der SAR unter Führung des Präsidenten der Republik, Hafez al-Assad, im Kampf gegen die israelische Aggression, die Komplotte des Imperialismus und Zionismus. Die SAR kämpft für einen gerechten und dauerhaften Frieden im nahöstlichen Raum auf der Grundlage des vollständigen Rückzuges des israelischen Aggressors aus allen 1967 besetzten Gebieten und die Wiederherstellung der Rechte des arabischen Volkes von Palästina. Sie tritt für die Liquidierung der Stützpunkte des Imperialismus und Zionismus und die Beseitigung der Folgen der israelischen Aggression gegen die arabischen Völker ein. Die Delegation der SED informierte über die Beschlüsse der 11. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der 10. Tagung der Volkskammer der DDR, die im Dezember 1979 in Berlin stattfanden. Sie hob hervor, daß die DDR auf dem vom IX. Parteitag der SED beschlossenen Kurs des Friedens, des Sozialismus und der antiimperialistischen Solidarität weiterhin erfolgreich voranschreitet. Von ausschlaggebender Bedeutung für die Lösung der für das Jahr 1980 gestellten höheren Aufgaben ist die weitere Steigerung der Leistungskraft der DDR und der Leistungsbereitschaft der Werktätigen, die aus dem festen Vertrauensverhältnis von Partei und Volk bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erwächst. Die Vertreter der ASBP würdigten besonders die konsequente Friedens- und Entspannungspolitik der DDR unter Führung des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, die auf den Ausbau von Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und auf den Frieden gerichtet ist. Sie würdigten das Eintreten der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands für die Unterstützung des Kampfes der arabischen Völker, insbesondere das Eintreten für die Wiederherstellung der legitimen Rechte des arabischen Volkes von Palästina. Beide Seiten verurteilten die Abmachungen von Camp David und das separate Friedensabkommen zwischen Ägypten und Israel, das unter wirksamer Beteiligung der USA zustande gekommen ist. Diese Abmachungen haben dem gerechten Kampf der Araber zur Wiedererlangung ihrer geraubten Rechte und den Bemühungen für die Schaffung eines gerechten, dauerhaften und umfassenden Friedens im nahöstlichen Raum schweren Schaden zugefügt. Sie stellen eine Mißachtung und einen Verstoß insbesondere gegen die Beschlüsse der UNO und des UNO-Sicherheitsrates zum Palästinaproblem dar. Der neue separate 16;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Beschwerde sachlich gerechtfertigt ist. Trifft dies zu, so ist der Beschwerde unverzüglich abzuhelfen, indem der Beschwerdegrund beseitigt und die Gesetzlichkeit wieder hergestellt wird. In diesen Fällen ist äußerst gewissenhaft zu prüfen, wie weiter zu verfahren ist, denn nicht selten versuchen Beschuldigte, sich mit bestimmten Aussagen interessant zu machen.