Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 154

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 154 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 154); 1980 eine Partei- und Staatsdelegation der Deutschen Demokratischen Republik unter Leitung des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzenden des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, Erich Honecker, zu einem offiziellen Freundschaftsbesuch in der Sozialistischen Republik Rumänien. Die Partei- und Staatsdelegation der Deutschen Demokratischen Republik legte am Ehrenmal für die Helden des Kampfes für die Freiheit des Volkes und des Vaterlandes, für Sozialismus in Bukarest einen Kranz nieder. Erich Honecker und die Mitglieder der Partei- und Staatsdelegation der Deutschen Demokratischen Republik besuchten wirtschaftliche, kulturelle und soziale Einrichtungen und hatten freundschaftliche Begegnungen mit Partei- und Staatsfunktionären sowie mit Werktätigen in Bukarest, Sinaia und Brasov. Die Repräsentanten der Deutschen Demokratischen Republik wurden überall mit großer Herzlichkeit und Gastfreundschaft empfangen, die beredter Ausdruck der Gefühle der Achtung und Freundschaft sind, die beide Völker füreinander empfinden. Erich Honecker überreichte Nicolae Ceausescu den Karl-Marx-Orden, der ihm aus Anla§ seines 60. Geburtstages am 26. Januar 1978 in Anerkennung hervorragender Verdienste im Kampf für Frieden und Sozialismus, für die Verständigung zwischen den Völkern und für die Entwicklung brüderlicher Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Sozialistischen Republik Rumänien verliehen worden war. Auf der Freundschaftskundgebung, die in Bukarest stattfand, ergriffen Erich Honecker und Nicolae Ceausescu das Wort. Die Kundgebung war eine nachhaltige Manifestation der brüderlichen Freundschaft und des gemeinsamen Willens, die allseitige Zusammenarbeit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Rumänischen Kommunistischen Partei, zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Sozialistischen Republik Rumänien weiter zu entwickeln. Zwischen dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzenden des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, Erich Honecker, und dem Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei und Präsidenten der Sozialistischen Republik Rumänien, Nicolae Ceausescu, fanden offizielle Gespräche statt, die in einer Atmosphäre der Freundschaft und des gegenseitigen Einvernehmens verliefen. An den Gesprächen nahmen teil: seitens der Deutschen Demokratischen Republik: Willi Stoph, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Vorsitzender des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik; Günter Mittag, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands; Gerhard Weiss, Mitglied des Zen- 154;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 154 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 154) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 154 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 154)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.

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