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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 15

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 15 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 15); Erfahrungen der Parteiorganisationen des Bezirkes Magdeburg bei der erfolgreichen Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED. Während der herzlichen Begegnung mit der Leitung und Werktätigen des Schwermaschinenkombinates „Ernst Thälmann" sowie auf einer Kundgebung mit Dozenten und Studenten der Bezirksparteischule „Hermann Matern" wurde die Solidarität des Volkes der DDR mit dem syrischen Volk bekräftigt. Zwischen der Delegation der National- und Regionalleitung der ASBP unter Leitung des stellvertretenden Generalsekretärs Abdallah al-Ahmar und einer Delegation des Zentralkomitees der SED unter Leitung des Mitglieds des Politbüros und Sekretärs des ZK der SED Hermann Axen fand ein ausführlicher und konstruktiver Meinungsaustausch zu den Erfahrungen der gesellschaftlichen Entwicklung in beiden Ländern, zu aktuellen internationalen Problemen und speziell zum Nahen Osten, einem Brennpunkt des internationalen Geschehens, statt. Seitens der ASBP nahmen teil : Issam al-Kadi, Mitglied der Nationalleitung der ASBP, Regionalsekretär der Vereinigten Palästinenserorganisation und Generalsekretär des Oberkommandos der Avantgarde des Volksbefreiungskrieges (Saika) ; Ahmed al-Hassan, Mitglied des ZK der ASBP, Präsident der Freundschaftsgesellschaft SAR-DDR; Mohammed Zeidan, Mitglied des ZK der ASBP; Kouzai Milli, Botschafter der Syrischen Arabischen Republik in der DDR; Izzat Hassan, Leiter des Büros des Generalsekretariats der Nationalleitung der ASBP. Seitens der SED Werner Kirchhoff, Kandidat des ZK der SED, Vizepräsident des Nationalrates der Nationalen Front; Friedei Trappen, Stellvertrêter des Leiters der Abteilung Internationale Verbindungen; Bruno Sedlaczek, Sektorenleiter in der Abteilung Internationale Verbindungen; Wolf gang Schüller, Leiter der Abteilung Naher und Mittlerer Osten im MfAA; Wolfgang Bator, politischer Mitarbeiter in der Abteilung Internationale Verbindungen; Peter Bathke, politischer Mitarbeiter in der Abteilung Internationale Verbindungen. Die Gespräche zwischen den Delegationen der beiden Parteien verliefen in einer Atmosphäre der Freundschaft und des gegenseitigen Verständnisses für die spezifischen Bedingungen des Kampfes der Parteien gegen Imperialismus, Zionismus und Rassismus. Dabei wurde der gemeinsame Wunsch deutlich, die Beziehungen zu vertiefen und die Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien und Ländern weiter zu entwickeln. Dies dient ihrem beiderseitigen Interesse und den gemeinsamen Kampfzielen. Die Delegation der ASBP informierte über die vielfältigen Errungenschaften und Erfolge, die in der SAR im vergangenen Jahrzehnt nach der Korrekturbewegung unter Führung der ASBP erreicht worden sind. Sie legte die Ergebnisse des 7. Regionalkongresses der Partei dar, der am 6.1. 1980 zu Ende gegangen ist, und informierte über die Orientierung, die vom Kongreß für die 15;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 15 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 15) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 15 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 15)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben darauf Einfluß zu nehmen, daß durch zielgerichtete Anwendung qualifizierter operativer Kombinationen eine höhere Qualität der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.

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