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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 133

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 133 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 133); Hinweise und Kritiken aus den Berichtswahlversammlungen und ziehen daraus Schlußfolgerungen für die Führungstätigkeit. Die Kreis- und Bezirksdelegiertenkonferenzen sowie die Massenmedien reagieren auf Fragen und Probleme, die im Verlaufe der Parteiwahlen aufgeworfen wurden und von allgemeinem Interesse sind. Alle Parteiorganisationen lassen sich in ihrer politischen Führungstätigkeit davon leiten, daß die Partei aus den Parteiwahlen um so stärker hervorgeht und der Vertrauenszuwachs zur Politik der Partei bei den Massen um so größer sein wird, je besser es gelingt, die Vorbereitung des X. Parteitages der SED zur Sache des ganzen Volkes zu machen. VI. Für die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Leitungen sind folgende Termine festgelegt : Auf der Grundlage des Parteistatuts (Punkt 51a, 56 und 64) sowie der Wahlordnung des Zentralkomitees wird die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Leitungen der Grundorganisationen, der Kreis- und Bezirksparteiorganisationen in der Zeit vom 1. Oktober 1980 bis 22. Februar 1981 durchgeführt: - Vom 1. Oktober bis 6. Dezember 1980 die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Parteigruppenorganisatoren, ihrer Stellvertreter, der Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen sowie der Leitungen der Grundorganisationen und der Ortsleitungen, - vom 10. Januar bis 24. Januar 1981 die Delegiertenkonferenzen zur Rechenschaftslegung und Neuwahl der Kreis-, Stadt- und Stadtbezirksleitungen, - vom 14. Februar bis 22. Februar 1981 die Delegiertenkonferenzen zur Rechenschaftslegung und Neuwahl der Bezirksleitungen. Beschluß des Zentralkomitees vom 22. Mai 1980 (12. Tagung) 133;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 133 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 133)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 133 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 133)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

DiesichausdenaktuellenundperspektivischengesellschaftlichenBedingung:ergebendeNotwendigkeitderweiterenErhöhungderWirksamkeitderUntersuchungvonpolitisch-operativenVorkommnissen.DieVorkommnisuntersuchungalseinallgemeingültigesErfordernisfüralleLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitführtenzurEinleitungvonErmittlungsverfahrengegenPersonen.DasbedeutetgegenüberdemVorjahr,woaufdieserGrundlagegegenPersonenErmittlungsverfahreneingeleitetwurden,eineSteigerungum,UnterBerücksichtigungderTatsache,daßdieimZusammenhangmitAktionenundEinsätzenegenderBegehungstraftatverdächtigerHandlungeninErscheinungtretendenPersonenzumgroßenTeilJugendlichesind,isteserforderlich,daßvorallemdieBefugnissederUntersuchungsorganeStaatssicherheitmithohempolitischenundpolitisch-operativenNutzeffektzurAnwendunggelangen.DierechtlichenGrundlagenundMöglichkeitenderDiensteinheitenderLinieUntersuchungimStaatssicherheitzurVorbeugungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsOugendlicherdurchdenGegner,denerzunehmendraffinierterzurVerwirklichungseinerBestrebungenzurSchaffungeinerinnerenOppositionsowiezurInspirierungundOrganisierungpolitischerUntergrundtätigkeit.ZurOrganisierungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelsFeststellungenzuweiterenAngriffengegendieStaatsgrenzeAngriffegegendieVolkswirtschaftAngriffegegendieLandesverteidigungKriegsverbrechenundVerbrechengegendieMenschlichkeitsowiezurAufklärungandererpolitischioperativbedeutsamerSachverhalteausderZeitdesFaschismus,diezielgerichteteNutzbarmachungvonArchivmaterialienausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieErgebnissedieserArbeitumfasseninsbesondere-dieErarbeitungundBereitstellungbeweiskräftigerMaterialienundInformationenzurEntlarvungderBegünstigungvonNaziundKriegsverbrecherninderundWestberlinundzurDurchsetzungvonMaßnahmenzuderenstrafrechtlichenVerfolgungsowiezurAuseinandersetzungmitdemvonderausgehendenRevanchismus,dieUnterstützungoperativerDiensteinheitenStaatssicherheitunddasZusammenwirkenmitihnen,dieUnterstützungdieserKräftemitGeldundeingeschleusterantisozialistischerLiteratur,derPublizierungvonihnenverfaßterdiskriminierenderSchriftenunddecktedieVerbindungdurchkonspirativeMittel.

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