Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1980-1981, Seite 105

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980-1981, Seite 105 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 105); die Industrie mit Rohstoffen zu versorgen. Gleichzeitig sind weitere Maßnahmen zur Steigerung der Bodenfruchtbarkeit und die termin- und qualitätsgerechte Wiederbestellung der Felder als eine wesentliche Grundlage für hohe Erträge und Leistungen in der Pflanzen- und Tierproduktion im kommenden Jahr, dem Jahr des X. Parteitages unserer Partei, durchzuführen. Die Bezirks- und Kreisleitungen geben den Grundorganisationen der Partei in den LPG und VEG Pflanzenproduktion, den kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion, in den VEB Getreidewirtschaft, den agrochemischen Zentren und Kreisbetrieben für Landtechnik sowie in den VEB Saat- und Pflanzgut konkrete Unterstützung bei der Erhöhung ihrer Kampfkraft zur Durchführung der Parteibeschlüsse und zur politischen Absicherung aller Aufgaben der Ernte-und Herbstkampagne. Die regelmäßige und öffentliche Auswertung der Ergebnisse im sozialistischen Wettbewerb und die moralische und materielle Anerkennung von vorbildlichen Leistungen sind ein wichtiges Grundanliegen der politischen Führungstätigkeit der Bezirks- und Kreisleitungen. Dabei geht es um die Sicherung eines hohen Erntetempos bei geringsten Verlusten, die qualitätsgerechte Instandsetzung der Technik und ihre effektivste Ausnutzung zu den agrotechnisch günstigsten Zeitspannen sowie den sparsamsten Einsatz aller materiellen Fonds. Die politische und organisatorische Arbeit ist so anzülegen, daß diese Aufgaben auch bei ungünstigen Erntebedingungen gelöst werden. Durch die Bezirks- und Kreisleitungen ist ein größerer Einfluß auf die Grundorganisationen der Räte der Bezirke und Kreise zur Erhöhung der Wirksamkeit und Qualität, der staatlichen Leitung bei der Vorbereitung und Durchführung der Erntearbeiten und aller Folgearbeiten auszuüben. Die Arbeit der staatlichen Organe ist so zu qualifizieren, daß die Vorstände der LPG und Leitungen der VEG Pflanzenproduktion und der kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion eine konkrete Hilfe und Anleitung erhalten und ihre Entscheidungskraft und ihr Verantwortungsbewußtsein weiter gefördert und erhöht werden. Eine langfristige politisch-ideologische und organisatorische Unterstützung ist vor allem denjenigen LPG zu gewähren, die unter erschwerten Bedingungen arbeiten. Für diese LPG sind in den Sekretariaten der Bezirks- und Kreisleitungen dazu exakte Festlegungen zu treffen und zu kontrollieren Auf der Grundlage der Beschlüsse des Politbüros vom 22. Januar 1980 haben die Bezirks- und Kreisleitungen zu sichern, daß die Räte für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft der Kreise als kollektives Beratungsorgan des Rates des Kreises und die Kooperationsräte in der sozialistischen Landwirtschaft ihre Verantwortung bei der Vorbereitung und Durchführung der Ernte voll wahrnehmen. Die staatlichen Organe sichern in enger Zusammenarbeit mit den Genossen- 105;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅧ 1980-1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (Dok. SED DDR 1980-1981, S. 1-462).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung auszuschließen und deren Beeinträchtigung weitgehend zu begrenzen. Die Rechte der Inhaftierten sind zu respektieren.