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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 93

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 93 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 93); vorhandenen großen Reserven für die Steigerung der Leistungen in der Industrie, im Bauwesen, im Transport und in der Landwirtschaft sowie für die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen sind unter Verantwortung der Volksvertretungen mit noch größerer Hartnäckigkeit und Entschlossenheit in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit aufzuspüren und zu nutzen. Für die territoriale Rationalisierung, für die Gemeinschaftsarbeit zwischen Städten und Gemeinden in Gemeindeverbänden wie auch für den Wettbewerb „Schöner unsere Städte und Gemeinden - Mach mit!" gilt: Vorrang hat, was der Plan festlegt. Sich daran zu halten, gebietet die Staatsdisziplin. Die Initiativen und Aktivitäten sind in erster Linie darauf zu richten, alles Vorhandene, die Grundmittel und das gesellschaftliche Arbeitsvermögen, durch Intensivierung für die Volkswirtschaft voll zu nutzen. Durch Eigenherstellung von Rationalisierungsmitteln und Ersatzteilen sind der technologische Fortschritt, die Erhöhung von Effektivität und Produktivität, besonders auch in den örtlich geleiteten Betrieben, einschließlich der PGH und des privaten Handwerks, zu fördern. Die verbindliche Anwendung der Erfahrungen der Besten, die Nutzung gemeinsamer Potenzen der Betriebe, Einrichtungen und staatlichen Organe müssen durch gezielte Erfahrungsaustausche und Leistungsvergleiche organisiert und vertraglich gesichert werden. Die Wirksamkeit aller Maßnahmen ist am volkswirtschaftlichen Nutzen zu messen, der auch der Abrechnung der Ergebnisse zugrunde liegen muß. Die Gemeinschaftsarbeit in den Gemeindeverbänden sollte künftig neben der weiteren Verbesserung der Wohnbedingungen, der Versorgungs-, Kultur- und Sozialeinrichtungen in stärkerem Maße auf die Unterstützung bei der Modernisierung und Rationalisierung von Altbauställen und der Instandhaltung und Pflege der Technik gerichtet werden. Die Gewinnung von Arbeitskräften und die Sicherung des Transportraumes für die Bewältigung der Arbeitsspitzen in der Landwirtschaft erfordern weiterhin besondere Aufmerksamkeit. 4. Die Kreisleitung sollte stärkeren Einfluß darauf nehmen, in den Städten und Gemeinden durch alle Bürger und in ihren Beziehungen zueinander die Wirksamkeit des sozialistischen Rechts weiter zu erhöhen. Die staatliche und gesellschaftliche Kontrolle über die Einhaltung der Gesetze muß fester Bestandteil der politischen Führung der gesellschaftlichen Prozesse durch die Kreislei- 93;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 93 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 93) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 93 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 93)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die Auswahl,den Einsatz und die Zusammenarbeit Won und mit Sachverständigen zur von mit hohem Beweiswert bei defWcparbeitüng von Verbrechen gegen die Volkswirtschaft der in Opetiven Vorgängen und nadwfLa Pots!, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache . Die Vorbereitung und Durchführung von Vorbeugungsgesprächen durch die Linie Untersuchung als Bestandteil politischoperativer Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.

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