Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 42

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 42 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 42); vor der Gefahr eines atomaren Weltkrieges zu verstärken. Sie betrachten die Einberufung der Sondertagung der UN-Vollversammlung zu Fragen der Abrüstung, die in diesem Jahr stattfinden wird, als bedeutenden Schritt zur Einberufung einer Weltabrüstungskonferenz. Beide Seiten äußern ihre Besorgnis über die aggressive Politik der imperialistischen und zionistischen Kräfte, die die Sicherheit und den Frieden in der ganzen Welt bedroht und sich gegen die nationale Befreiung und den sozialen Fortschritt der Völker richtet. Sie wenden sich entschieden gegen die Versuche, die bisherigen Ergebnisse der Entspannung rückgängig zu machen und das Wettrüsten durch die Entwicklung neuer Massenvernichtungswaffen wie der Neutronenbombe anzuheizen. Beide Seiten bringen die Entschlossenheit ihrer beiden Parteien zum Ausdruck, zur Konsolidierung von Frieden und Sicherheit in Europa beizutragen. Sie unterstreichen die enge Verknüpfung zwischen Sicherheit und Frieden in Europa und im Nahen Osten. Besondere Aufmerksamkeit widmeten beide Seiten der Lage im Nahen Osten. Sie verurteilten die fortdauernde Okkupation arabischer Territorien durch Israel sowie die Weigerung, die unveräußerlichen nationalen Rechte des arabischen Volkes von Palästina anzuerkennen, wodurch der explosive Spannungsherd in diesem Gebiet fortbesteht und Frieden und Sicherheit in der Welt gefährdet werden. Sie verurteilen auf das schärfste den anhaltenden Besatzerterror Israels, den fortgesetzten Bruch der Menschenrechte, die Rassendiskriminierung und Unterjochung, die der Aggressor in den okkupierten arabischen Gebieten in Verletzung der UNO-Beschlüsse ausübt. Beide Seiten verurteilen die Aktivität Israels zur Errichtung von Wehrdörfern in den besetzten arabischen Territorien als Ausdruck der expansionistischen Ziele und der Bemühungen Israels, sich diese Territorien einzuverleiben. Sie wenden sich entschieden gegen die Politik der Verzögerung und Verweigerung einer umfassenden und gerechten Friedensregelung im Nahen Osten. Die beiden Delegationen unterstreichen, daß ein gerechter und dauerhafter Frieden im Nahen Osten nur erreicht werden kann durch den vollständigen Abzug aller israelischen Streitkräfte aus den 1967 besetzten arabischen Gebieten, die Verwirklichung der legitimen Rechte des arabischen Volkes von Palästina, einschließlich seines Rechts auf Selbstbestimmung und Bildung eines eigenen unabhängigen Staates. Beide Seiten sind der Überzeugung, daß die Politik der separaten Verhandlungen und Lösungen im Nahen Osten den Interessen der arabischen Völker großen Schaden zufügt und darauf abzielt, eine umfassende und gerechte Lösung des Nahostkonfliktes zum Scheitern zu bringen. Sie verurteilen entschieden Aktionen, die gegen die Einheit und den Kampf der arabischen und afrikanischen Staaten und Völker um nationale Befreiung und Unabhängigkeit gerichtet sind. Sie sind der Meinung, daß dies den Plänen Israels und der imperialistischen Kräfte dient und dem Kampf der arabischen Völker um eine gerechte Nahostlösung entgegensteht. 42;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit . Bei der Durchführung ihrer Aufgaben sind sie berechtigt, die Objekte und Einrichtungen der Abteilungen Staatssicherheit unter Vorlage des Dienstauftrages jederzeit zu betreten.