Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 353

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 353 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 353); Neutronenwaffe, sowie für das Verbot chemischer und radiologischer Waffen eng zusammenzuarbeiten. In diesem Zusammenhang unterstützen sie die Einberufung einer Weltabrüstungskonferenz unter Teilnahme aller Staaten. Sie bringen ihre Überzeugung zum Ausdruck, daß die Realisierung effektiver Maßnahmen zur Einstellung des Wettrüstens, zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung umfangreiche Mittel für alle Völker, besonders für die Völker der Entwicklungsländer, freisetzen würde. Die führenden Repräsentanten setzen sich für den schnellstmöglichen Abschluß eines Weltvertrages über Gewaltverzicht in den internationalen Beziehungen ein. Erich Honecker und Mengistu Haile Mariam begrüßen die Fortschritte, die im Ergebnis der Konferenz von Helsinki über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erzielt wurden. Sie sind überzeugt, daß diese positive Entwicklung zur Erweiterung und Vertiefung des Entspannungsprozesses in Europa und allen Regionen der Welt beitragen wird. In diesem Zusammenhang äußern sie sich besorgt über die Pläne, in Westeuropa Raketenwaffen neuen Typs zu stationieren. Die Deutsche Demokratische Republik und das Sozialistische Äthiopien bekräftigen ihre Unterstützung für die von Leonid Iljitsch Breshnew, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU und Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, kürzlich in Berlin verkündete Initiative für Frieden und Abrüstung. Beide Seiten betrachten die Respektierung und Einhaltung des europäischen Vertragswerkes und die Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen als unerläßliche Voraussetzungen für die Stabilisierung der Sicherheit in Europa und die Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen zwischen den europäischen Staaten, darunter auch zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland. Sie sprechen sich für weitere Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz aus. Beide Seiten setzen sich für die strikte Einhaltung des Vierseitigen Abkommens über Westberlin ein. Erich Honecker und Mengistu Haile Mariam äußerten ihre tiefe Besorgnis über die gespannte Lage in Südostasien. Sie bekräftigen ihre brüderliche Solidarität mit dem Kampf der Völker der Sozialistischen Republik Vietnam, der Volksdemokratischen Republik Laos und der Volksrepublik Kampuchea für den Wiederaufbau ihrer Heimat und die Verteidigung ihrer Souveränität und territorialen Integrität. Beide Seiten verurteilen die hegemonistische, aggressive Politik der chinesischen Führung. Die Deutsche Demokratische Republik und das Sozialistische Äthiopien anerkennen den Revolutionären Volksrat Kampucheas als einzigen legitimen Ver- 23 Dokumente, XVII 353;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben zur Untersuchung derartiger Rechtsverletzungen und anderer Gefahren verursachender Handlungen und zur Aufdeckung und Beseitigung ihrer Ursachen und Bedingungen genutzt werden. Es können auf der Grundlage geeigneter Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen des Prüfungsstadiums umfangreiche und wirksame Maßnahmen zur Verunsicherung und Zersetzung entsprechender Personenzusammenschlüsse durchgeführt werden. Es ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte verhindernde operative Maßnahmen durchzusetzen. Gleichzeitig sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen. Die detaillierte Ausgestaltung der informationeilen Prozesse im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren dieser Aktivitäten, einschließlich des Netzes der kriminellen Menschenhändlerbanden, aufzuklären und ihre Anwendung wirkungsvoll zu verhindern.