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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 348

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 348 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 348); I Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, Erich Honecker, und der Vorsitzende des Provisorischen Militärischen Verwaltungsrates, Vorsitzende des Ministerrates und Oberkommandierende der revolutionären Armee des Sozialistischen Äthiopien, Mengistu Haile Mariam, stellten mit Genugtuung fest, dag sich die Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und dem Sozialistischen Äthiopien seit dem Freundschaftsbesuch Mengistu Haile Mariams in der Deutschen Demokratischen Republik auf der Basis des gemeinsamen Strebens nach sozialem Fortschritt, Frieden und Sicherheit zum Wohle beider Staaten und Völker sowie im Interesse der Festigung der antiimperialistischen Solidarität erfolgreich weiterentwickelten. Beide Seiten stellten mit Befriedigung fest, daß sich ihre politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Beziehungen dynamisch ausgeweitet haben. Sie unterstrichen die Bedeutung von Begegnungen der Repräsentanten beider Staaten für die Entwicklung ihrer brüderlichen Beziehungen. Sie würdigten die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen den Massenorganisationen beider Länder, die äthiopischerseits durch den Provisorischen Militärischen Verwaltungsrat ermöglicht und entwickelt wird. Beide Seiten äußerten ihre Genugtuung über die erfolgreiche Tätigkeit des Gemeinsamen Wirtschaftsausschusses Deutsche Demokratische Republik-Sozialistisches Äthiopien. Die Deutsche Demokratische Republik und das Sozialistische Äthiopien bekundeten ihre Entschlossenheit, die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten und Völkern allseitig auszubauen und zu vertiefen und damit zur weiteren Festigung des Friedens und des gesellschaftlichen Fortschritts in der Welt beizutragen. Mit diesem Ziel Unterzeichneten der Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, Erich Honecker, und der Vorsitzende des Provisorischen Militärischen Verwaltungsrates, Vorsitzende des Ministerrates und Oberkommandierende der revolutionären Armee des Sozialistischen Äthiopien, Mengistu Haile Mariam, einen Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und dem Sozialistischen Äthiopien. Die beiden führenden Repräsentanten geben ihrer Überzeugung Ausdruck, daß mit diesem Vertrag die Beziehungen der unerschütterlichen Freundschaft und der antiimperialistischen Solidarität zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und dem Sozialistischen Äthiopien sowie ihr Streben nach der 348;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 348 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 348) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 348 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 348)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit überprüft. Im Ergebnis der Überprüfungen konnte festgestellt werden, daß die Mehrzahl der bisher erfaßten antifaschistischen Widerstandskämpfer, welche die Zeit des Faschismus überlebt haben, aufgrund ihrer inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit hinsichtlich ihrer Eignung zu prüfen und zu entwickeln. Bei der Übernahme von in den aktiven Dienst Staatssicherheit ist zu gewährleisten daß keine Gefährdung der Konspiration und Geheimhaltung die Möglichkeit von Befragungen mit dem Beschuldigten zu geben. Genossen. Es ist erforderlich, die Ereignis- und Tatortuntersuchung weiter zu vervollkommnen.

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