Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 315

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 315 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 315); neue Stufe in der Spirale des Wettrüstens würde der Entspannung einen schweren Schlag versetzen und letzten Endes das Risiko eines Kernwaffenkrieges erhöhen. Es versteht sich, daß der Versuch, das bestehende militärische Gleichgewicht in Europa zu verletzen, Gegenmaßnahmen der anderen Seite hervor-rufen müßte. Die Verhandlungsteilnehmer fordern die NATO-Länder auf, von ihren Vorhaben Abstand zu nehmen. Noch ist es nicht zu spät, dem gefährlichen Lauf der Ereignisse Einhalt zu gebieten. Gegenwärtig besteht die reale Möglichkeit, die militärische Konfrontation auf dem europäischen Kontinent wesentlich zu verringern. Diese Möglichkeit ergibt sich aus der neuen wichtigen Friedensinitiative der Sowjetunion, die in der Rede des Genossen Leonid Iljitsch Breshnew am 6. Oktober dieses Jahres in Berlin dargelegt wurde. Die Deutsche Demokratische Republik billigt diese Initiative vollauf und unterstützt sie mit ganzer Kraft. Die Sowjetunion ist bereit, als Geste des guten Willens einseitig die Anzahl der in den westlichen Gebieten der UdSSR stationierten Kernwaffenträger mittlerer Reichweite im Vergleich zum heutigen Stand zu reduzieren unter der Bedingung, daß in Westeuropa keine Kernwaffenträger mittlerer Reichweite zusätzlich stationiert werden. Die Sowjetunion hat beschlossen, die zahlenmäßige Stärke ihrer Streitkräfte in Mitteleuropa zu reduzieren. Im Verlaufe eines Jahres werden vom Territorium der DDR bis zu 20 000 sowjetische Militärangehörige, tausend Panzer und andere Militärtechnik abgezogen. Die Sowjetunion ist bereit, in Zusammenarbeit mit anderen Ländern zusätzliche Maßnahmen zu verwirklichen, um das Vertrauen zu festigen und die Gefahr des Entstehens eines Krieges zu verringern. Auf den Führern der NATO-Länder lastet eine historische Verantwortung. Die Völker erwarten eine Antwort; werden die Führer der NATO-Staaten dem guten Beispiel der Sowjetunion mit konstruktiven Schritten folgen, oder werden sie es vorziehen, Europa in eine neue gefährliche Etappe des Wettrüstens zu stürzen. Die Seiten hoben die große Bedeutung der Verträge der Sowjetunion, der VRP, der DDR und der CSSR mit der BRD sowie des Vierseitigen Abkommens vom 3. September 1971 über Westberlin hervor, die viel zur Gesundung der Lage in Europa beigetragen haben. Die strikte und konsequente Einhaltung dieser Verträge und Abkommen, die auf der Anerkennung der territorial-politischen Realitäten basieren, ist eine wichtige Voraussetzung für die weitere Konsolidierung der Entspannung und der gutnachbarlichen Zusammenarbeit auf dem Kontinent. Die DDR und die UdSSR werden auch künftig beliebigen Versuchen entgegentreten, diese Vereinbarungen zu umgehen und sich der Erfüllung der darin den Seiten auf erlegten Verpflichtungen zu entziehen. Die DDR und die UdSSR wenden sich entschieden gegen die Großmacht- und 315;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Bugendlicher gewinnt die Nutzung des sozialistischen Rechte zunehmend an Bedeutung. Das sozialistische Recht als die Verkörperung des Willens der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei entsprechen, Hur so kann der Tschekist seinen Klassenauftrag erfüllen. Besondere Bedeutung hat das Prinzip der Parteilichkeit als Orientierungsgrundlage für den zu vollziehenden Erkenntnisprozeß in der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gemäß Strafgesetzbuch in allen Entwicklungsstadien und Begehungsweisen, die inspirierende und organisierende Rolle des Gegners beweiskräftig zu erarbeiten und - Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? in der Untersuchungsarbeit wurden wiederum Informationen, darunter zu Personen aus dem Operationsgebiet, erarbeitet und den zuständigen operativen Diensteinheiten über- geben.