Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1978-1979, Seite 276

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978-1979, Seite 276 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 276); Ill Erich Honecker und Gustav Husâk brachten die Entschlossenheit beider Parteien und Staaten zum Ausdruck, konsequent für die Festigung des Friedens und die Entspannung einzutreten. Sie würdigten die initiativreiche Friedenspolitik der KPdSU und der UdSSR sowie den persönlichen Beitrag L. I. Breshnews zu ihrer Verwirklichung. Sie unterstrichen die Bedeutung der Moskauer Deklaration des Politischen Beratenden Ausschusses als Grundlage der außenpolitischen Aktionen der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages. Mit Nachdruck bekräftigten sie ihren festen Willen, zielstrebig für die Verwirklichung der in diesem bedeutsamen Dokument enthaltenen Festlegungen zu wirken. Sie betrachten dabei effektive Maßnahmen zur Begrenzung und Einstellung des Wettrüstens, zur schrittweisen Reduzierung der Waffenarsenale, insbesondere von Kernwaffen, bis hin zu ihrer Liquidierung als Schlüsselfrage für die dauerhafte Sicherung des Friedens. Die führenden Repräsentanten schätzten den bevorstehenden Abschluß und die baldige Ratifizierung des zweiten Vertrages zwischen der UdSSR und den USA über die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen als außerordentlich bedeutsame Schritte zur Fortsetzung des Entspannungsprozesses und zur Gesundung des internationalen Klimas ein. Sie betonten die Notwendigkeit von Fortschritten in den Wiener Verhandlungen über die Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa und hoben den konstruktiven Beitrag hervor, den die sozialistischen Länder mit ihren Vorschlägen vom 8. Juni 1978 dafür geleistet haben. Erich Honecker und Gustav Husâk befürworten den baldigen Abschluß eines Vertrages zwischen den Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der die Verpflichtung enthält, weder nukleare noch konventionelle Waffen als erste gegeneinander anzuwenden. Die DDR und die CSSR sind bereit, alle Initiativen, die dem Abbau der militärischen Konfrontation und der Festigung des Vertrauens in Europa dienen, aufzugreifen und bei der Vorbereitung entsprechender effektiver Vereinbarungen aktiv mitzuwirken. Die DDR und die CSSR treten für die Durchführung einer Konferenz aller europäischen Staaten, der USA und Kanadas auf politischer Ebene zur Erörterung von Fragen der militärischen Entspannung bereits im Jahre 1979 ein, wie sie von den Staaten des Warschauer Vertrages vorgeschlagen wurde. Während des Treffens wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, konsequent die Prinzipien und Empfehlungen der Schlußakte von Helsinki für die friedliche Entwicklung und die Vertiefung der Zusammenarbeit in Europa zu verwirklichen. Der Lösung dieser Aufgabe, die entschiedene Schritte zur militärischen Entspannung einschließt, muß auch die Vorbereitung und Durchführung des 276;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅦ 1978-1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (Dok. SED DDR 1978-1979, S. 1-400).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Zusammenarbeit der tschekistischen Bruderorgane im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Polen die Einmischung in innere Angelegenheiten der insbesondere durch ihre Kontaktarbeit mit übersiedlungsersuchenden Bürgern der zum Zwecke deren Erfassung für das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen, Magazin Hilferufe von drüben, das Europäische Parlament in Luxemburg, an die Internationale Liga für Menschenrechte in New York und andere zu richten.